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	<title>Kommentare zu: HartzIV-Urteil: Existenzminimum bleibt weiter durch Sanktionen gefährdet</title>
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	<description>Das deutsche Bürgerjournalismus-Portal</description>
	<lastBuildDate>Fri, 25 May 2012 12:59:44 +0000</lastBuildDate>
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		<title>Von: K.Steiniger</title>
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		<dc:creator>K.Steiniger</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 26 Apr 2012 15:26:19 +0000</pubDate>
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		<description>Hallo,
ich empfinde  in meiner Situation die Hartz IV - Debatte
wie ein politisches Wahlstimmenjagdverhalten.
Begründung: Ich-Rentner-ca.660,--Euro Rente- 397,--Euro für
Krankenkasse-jede Rechnung muß ich muß ich selbst
bezahlen.Aus dem Restbestand meines Ersparten darf
ich das Datum für meinen Selbstmord selbst errechnen.
Den Mut mich selbstständig gemacht und 5 Arbeitsplätze
geschaffen zu haben-aus der gesetzliche Krankenkasse
geworfen-aus der Rentenkasse entfernt.
Als Hartzer---kein Stress im Job und versorgt. MFG  Carolus</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Hallo,<br />
ich empfinde  in meiner Situation die Hartz IV &#8211; Debatte<br />
wie ein politisches Wahlstimmenjagdverhalten.<br />
Begründung: Ich-Rentner-ca.660,&#8211;Euro Rente- 397,&#8211;Euro für<br />
Krankenkasse-jede Rechnung muß ich muß ich selbst<br />
bezahlen.Aus dem Restbestand meines Ersparten darf<br />
ich das Datum für meinen Selbstmord selbst errechnen.<br />
Den Mut mich selbstständig gemacht und 5 Arbeitsplätze<br />
geschaffen zu haben-aus der gesetzliche Krankenkasse<br />
geworfen-aus der Rentenkasse entfernt.<br />
Als Hartzer&#8212;kein Stress im Job und versorgt. MFG  Carolus</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Jan van Winried</title>
		<link>http://www.readers-edition.de/2010/02/09/hartziv-urteil-existenzminimum-bleibt-weiter-durch-sanktionen-gefaehrdet/#comment-11335</link>
		<dc:creator>Jan van Winried</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 09 Feb 2010 14:50:53 +0000</pubDate>
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		<description>Leider gibt es ja noch die SDP. Ähnlich wie bei der hessischen CDU (insbesondere Herrn Koch), hat sich in der SPD die Erkenntnis durchgesetzt &quot;Unsere Politik ist gut - nur die Gesetze sind schlecht&quot;. Daher unterstützt die SPD ja auch Herrn Koch bei dem Anliegen, das Grundgesetz zu ändern, um das derzeitige fragmentierte Gängel-Betreuungs-System für Langzeitarbeitlose unbedingt aufrecht zu erhalten.

Was hält eine SPD davon ab, bei den Grundgesetzänderungen noch weiter zu gehen, um das System der gewollten finanziellen Benachteiligung von Hartz-IV Familien auch noch grundgesetzlich zu verankern? Nichts. Es wird Zeit, dass diese Partei vollständig aus der politischen Landschaft verschwindet. Diese Partei ist sogar noch als Oppositionspartei eine unkalkulierbare Gefahr für unser Grundgesetz und für den sozialen Frieden in Deutschland.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Leider gibt es ja noch die SDP. Ähnlich wie bei der hessischen CDU (insbesondere Herrn Koch), hat sich in der SPD die Erkenntnis durchgesetzt &#8220;Unsere Politik ist gut &#8211; nur die Gesetze sind schlecht&#8221;. Daher unterstützt die SPD ja auch Herrn Koch bei dem Anliegen, das Grundgesetz zu ändern, um das derzeitige fragmentierte Gängel-Betreuungs-System für Langzeitarbeitlose unbedingt aufrecht zu erhalten.</p>
<p>Was hält eine SPD davon ab, bei den Grundgesetzänderungen noch weiter zu gehen, um das System der gewollten finanziellen Benachteiligung von Hartz-IV Familien auch noch grundgesetzlich zu verankern? Nichts. Es wird Zeit, dass diese Partei vollständig aus der politischen Landschaft verschwindet. Diese Partei ist sogar noch als Oppositionspartei eine unkalkulierbare Gefahr für unser Grundgesetz und für den sozialen Frieden in Deutschland.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
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