Gruppe Piratenpartei: Seit gestern ist es [1] öffentlich, die Schwarz-Gelbe Koalition rückt von so genannten Internetsperren ab und plant stattdessen ein “Löschgesetz”. Nach monatelangem Hin und Her kündigt die Regierung nun in einem Brief an Bundespräsident Horst Köhler einen Kurswechsel an. Einige StudiVZler bleiben jedoch skeptisch.

“Jawoll! erfolg auf ganzer Linie würde ich mal sagen! die Frage ist nur wie das neue Löschgesetz jetzt aussehen soll”, freut sich zunächst ein VZ-Nutzer über die Nachricht. Doch sogleich schiebt er hinterher: “Hoffentlich ist das nicht das alte Zugangserschwerungsgesetz nur mit neuem Namen…” Ein Mit-Diskutant klärt auf: “Gelöscht wird dann über DNS-Sperren, die anhand geheimer Löschlisten des BKAs reguliert werden…” Und ein anderer fragt: “Braucht man ein neues Gesetz um illegale Inhalte von Servern löschen zu müssen? Doch wohl eher nicht. Das ist doch jetzt schon legal möglich.” Seine Folgerung aus dem jüngsten Vorstoß der Regierung lautet daher: “Vielleicht sollte man es daher lieber ‘Wahlvolkbeeindruckungs-Gesetz’ nennen.”

Auch nachfolgender Kommentator ist unsicher, was er davon halten soll. Was wird mit diesem Schwenk beabsichtigt? Je länger er darüber nachdenke, schreibt er, desto unheimlicher werde ihm die ganze Angelegenheit. Er schreibt: “Vielleicht ‘das BKA kann alle Webseiten löschen, die ihnen nicht passen’.. vielleicht will der Ziercke auch nur seine ‘IP Adressen’ löschen.. wer weiß was die bei der CDU ausbrüten. Ich hoffe mal die Sabine verklickert ihnen, dass sowas nicht zu machen ist.” Ebenso verunsichert zeigt sich ein VZ-Nutzer auf dem Edelprofil der Partei. Er sagt: “Regierung gegen die speerung von Internetseiten und für die Löschung von Kinderpornographie im Netz. Sieg?!”