Löste sich die Türkische Republik von den Ideen ihres Gründers Mustafa Kemal Atatürk, zerstörten die heute in Ankara Regierenden dessen Erbe – das Land verlöre ganz sicher nicht nur die neue Identität, welche die moderne Türkische Republik gerade Atatürk verdankt. Nachdem nicht nur das einst mächtige Osmanische Reich – der “kranke Mann am Bosporus”, zerfallen war – sondern auch noch das verbliebene “Rumpfland” durch die Westmächte aufgeteilt werden sollte. Was Atatürk und seine Mitkämpfer vereitelte und 1923 die Türkische Republik gründete. Noch heute, so diagnostizieren Psychologen (der Literaturnobelpreisträger Orhan Pamuk beschreibt die Symptome ebenfalls sehr gut), leiden die Türken – bewußt oder unbewußt – an der Schmach, die dem Zerfall des Osmanischen Reiches folgte. Schwer vorzustellen wie es um das Land stünde, ereignete sich heute ein ähnlich tiefer Einschnitt, einhergehend nicht nur mit dem Verlust von Persönlichkeit stiftenden Werten, sondern auch mit politischer Instabilität!

Das türkische Militär als Hüterin des Erbes Atatürks

Bisher sah sich stets das mächtige türkische Militär in der Pflicht, das Erbe Atatürks nicht nur in jeder Hinsicht zu konservieren und ehrenhaft hochzuhalten, sondern – wenn es nach Ansicht der Generäle sein musste – auch mit Waffengewalt vor Angriffen zu verteidigen. Zwei Mal putschten die Generäle schon. Ein anderes Mal, in den neunziger Jahren, drängten sie den islamistisch geprägten Ministerpräsident Necmettin Erbakan mehr oder weniger sanft aus dem Amt.

Andere Zeiten…

Nun aber ist in Ankara seit vielen Jahren schon die islamisch-konservative AKP-Regierung unter Premier Recep Tayyip Erdogan im Amt. Auch das hat den Militärs von Anfang an nicht geschmeckt. Aber man beließ es bei Grummeleien. Vielleicht hoffte der Generalstab auch die Sache erledigt sich bei den nächsten Wahlen. Doch das geschah nicht. Im Gegenteil: Die AKP konnte ihre Macht erhalten und sogar noch stabilisieren. Dazu kam, dass die Türkei unter Erdogan den Beitritt zur EU anstrebt. Zu einem Beitrittprozess passt aber nicht – zu einem demokratischen Staat erst recht nicht – dass die Armeeführung eines Landes einen derart hohen Einfluss auf die Geschicke desselben hat und gelegentlich auch nimmt, wie in der Türkei der Fall. Infolge der innenpolitischen Stabilisierung der AKP-Regierung und dem Fortgang des EU-Beitrittsprozesses verlor nahezu proportional dazu die türkische Armee mehr und mehr an Einfluss, während hingegen die AKP Macht und Pfründe überall im Lande ausbauen konnte. Sogar einem Verbotsantrag entging die AKP. Es herrschten nun andere Zeiten…

Gewinner und Verlierer

Genauen Beobachtern der politischen Lage in der Türkei dürfte indessen freilich nicht entgangen sein, dass die hier nur kurz angerissene Entwicklung der letzten Jahre, ganz natürlich Gewinner – aber eben auch – Verlierer hervorgebracht hat. Gewinner ist ganz eindeutig die islamisch-konservative AKP (Gerechtigkeits- und Entwicklungs-Partei). Auf der Verliererseite stehen die einst mächtigeren kemalistischen Eliten und die schwächer gewordene Armeeführung.

Gab es einen Plan von Militärs zur Destabilisierung des Landes?

Haben Teile der Armeeführung nun versucht diese Entwicklung umzukehren? Womöglich aus dem ihnen von Kindesbeinen an zur Selbstverständlichkeit gewordenen Motiv heraus, das Erbe Atatürks zu verteidigen? Seit einiger Zeit schon ermittelt die Justiz im Falle des Geheimbundes Ergenekon. Immer wieder kommen neue Verdächtigungen aufs Tapet und Verdächtige werden verhaftet. Einigen Militärs wird vorgeworfen, sie hätten an einem Plan gearbeitet, der vorsah, das Land zu destabilisieren. Sogar Bombenanschläge auf Moscheen seien ins Auge gefaßt worden. Wäre daraufhin das Chaos in der Türkei ausgebrochen, hätte die Armee als großer “Retter” eingegriffen, um im Lande wieder “Ordnung und Sicherheit” herzustellen.

Verhaftungen von Militärangehörigen

Immer neue Verhaftungen gehen durch die Medien. Diese Woche setzte sich die Festnahmewelle gegen Militärangehörige fort. Wie die Internetseite des staatlichen Türkischen Fernsehens TRT sind diese Woche in neun türkischen Provinzen 50 Personen festgenommen worden. Darunter befinden sich 12 pensionierte Generäle und Admiräle sowie 20 Offiziere. Gegen sie, hieß es, läge der Verdacht des bewaffneten Umsturzversuches vor.

Eine Justizkrise obendrein

Als wenn all das nicht schon genug wäre, beschäftigt nun auch noch eine veritable Justizkrise die Türkei. Im Verlaufe derselben ist sogar ein leitender Staatsanwalt inhaftiert worden. Auch die Politik mischt offenbar im Hintergrund gewaltig mit. Und zwar Regierung wie Opposition. Aber was steckt genau dahinter? Soll die Justizkrise womöglich Neuwahlen provozieren? Und welcher Seite würde das nützen? Dr. Stefan Hibbeler hat sich in der Istanbul Post (Wochenspiegel) ganz eigene Gedanken darüber gemacht.

Ein nötiger Prozess

In der Türkei findet momentan ein ganz normaler Prozess des Widerstreitens der Blöcke statt. Des der scheinbaren Verlierer gegen die Gewinner an der Rudern der Macht in Ankara. Und umgekehrt. Solange dieser Widerstreit mit rechtsstaatlichen Mitteln, mit Augenmaß und unter Einhaltung demokratischer Gepflogenheiten vor den Gerichten und im Parlament ausgetragen wird, muss das niemanden beunruhigen. Weder in der Türkei noch in der EU. Nicht zuletzt hat dieser Prozess Wurzeln, die tief in der türkischen Geschichte zu finden sind. So ärgerlich oder aufregend der zuweilen verständlicherweise hoch emotional ausgetragene Kampf der unterschiedlichen Blöcke im Augenblick auch für den einen oder den anderen sein mag: er ist unbedingt nötig. An dessen Ende könnte die Türkei als Ganzes als demokratischer Rechtstaat als Sieger hervorgehen. Dies wird letztlich auch die momentane Opposition, die kemalistische CHP unter Deniz Baykal, einsehen. Vielleicht ist die CHP dann sogar in Regierungsverantwortung und profitiert davon. Doch danach sieht es vorerst nicht aus.

Nun muss erst einmal juristisch geklärt werden, ob die mutmaßlichen Vorbereiter eines Putsches, sich tatsächlich betreffs der ihnen von der Staatsanwaltschaft vorgeworfenen Straftaten schuldig gemacht haben oder eben nicht.

Sicherlich ist die Türkei – regiert von welcher demokratischen Partei auch immer – stets gut beraten, das Erbe Atatürks (und damit ein Stück weit die Identität der modernen Türkei) zu bewahren. Allerdings muss das immer im Rahmen des Rechtsstaates und auf dem Boden der Demokratie geschehen. Beide Institutionen sehen das Mittel des Putsches nicht vor. Auch dann nicht, wenn dieser “gut gemeint” sein sollte. Und noch eines: Atatürk und dessen Intensionen hoch zu halten, kann m. E. heute nur bedeuten, dass nicht in Form einer Pseudoreligion ins Werk zu setzen. Atatürks Erbe konserviert in allen Ehren, das ist in gewisser Weis vielleicht sogar ein Muss (sh. oben) – nur die moderne, in jeder Hinsicht aufstrebende Türkei der Gegenwart muss zusammen mit dem  vom Staatsgründer vorgegebenen Grundstock unbedingt in der Jetzt-Zeit ankommen.

Im Augenblick aber gibt es nicht nur am Bosporus erst einmal jede Menge Zoff. Wer wird obsiegen?

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