In der Diskussion um den Kauf der CD mit einer Liste von vermeintlichen Steuersündern stehen die vielen finanziellen Aspekte an erster Stelle und diese scheinen alle Mittel zu rechtfertigen. Mit juristischen Spitzfindigkeiten, haarsträubenden Vergleichen, falschen Informationen und Implikationen sowie etlichen Denunzierungen mag eine rein rhetorische Rechtfertigung ja zu erreichen sein.

Grundsätzlich sind Grundrechte Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Das Bundesverfassungsgericht hat aber in stetiger Rechtsfortbildung bis zum heutigen Tage  anerkannt, dass Grundrechte auch Leistungsansprüche beinhalten können. Der vorläufige Höhepunkt dieser Entwicklung ist das Urteil, das der 1. Senat des Bundesverfassungsgerichts heute,am 9.2.2010, gefällt hat. Das Gericht erkannte im konkreten

“Ein klares Plädoyer für mehr Menschenwürde”, nennt es Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD). Als eine “schallende Ohrfeige für die Bundesregierungen” bezeichnet Linke-Fraktionschef Helmut Holter das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Berechnung der HartzIV-Regelsätze und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht gar von einem “großen Tag für die Kinder”. Die Richter haben

Der Valentinstag steht vor der Tür. Die Blumenindustrie läuft auf Hochtouren und die Männerwelt rotiert mit ihr um die Wette. Was der Liebsten geschenkt wird, ist klar. Wo und wie allerdings nicht. Reflektion? Meist Fehlanzeige. Pünktlich, einen Tag vor dem rosaroten Großereignis drehen deshalb findige Verbraucher den Spieß einfach um.

Über Jahre hinweg konnte einen unser Land regelrecht wie gelähmt vorkommen. Hauptsächlich gewann man diesen Eindruck bei der Konsumierung der so genannten Mainstream-Medien. Was man da auch las, via Radioempfänger oder TV ins Haus gesendet bekam: es verging einem bald Hören und Sehen. Die meisten Informationen bekamen nämlich einen neoliberalen

Freie Journalisten sind aufmerksamer: Unsere Welt wäre ein schönerer Ort, wenn die Journalisten im Verhältnis zu den Eigentümern der Medien frei wären, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Was ist das für ein gesellschaftliches System, in dem die Medien einigen wenigen Reichen gehören, die dafür sorgen, dass nur noch ihre eigene

Dieser Roman, emporgehoben vom Verlag und den Medien, ist natürlich kein Wunder, denn die patchwork-ähnliche Collage zwischen den Buchdeckeln mag zwar intelligent gemacht sein, wie man jetzt lesen kann auch anhand von Vorarbeiten eines anderen Autors. Jedoch, das müssen wir wissen, in Zukunft wird einiges dieser Art immer wieder möglich

Junge Literatur Literatur schreiben mit Verve und dabei Versatzstücke verwenden, Das wäre, wenn angegeben die Quelle, akademisch richtig, Doch bei junger Literatur wohl eher Mangelwahre, nicht das Wahre eben. Und so ist auch manches zu verstehen vornherein und nachher. – Nicht sollen die Leser und €“innen erstaunt sein ob der

Ziel erreicht, Zweck erfüllt, nun darf der Internet-Stoppschild-Plan der früheren Bundeszensurministerin Ursula von der Leyen getrost in die Endablage geschoben werden. Kinderpornografische Inhalte würden damit nach Ansicht der früheren schwarz-roten Rettungskoalition quasi staatlich legalisiert, nach den Vorgaben der inzwischen regierenden schwarz-gelben Rettungskoalition aber ist es besser, kinderpornografische Inhalte im Internet

Das Februar-Konzert wird wieder einmal richtig laut, denn es gastieren die Würzburger Formationen Malm und Today we rise, sowie Hamada aus Bad Kissingen und Bender aus Bad Neustadt im Jugendzentrum. Mit jeder Menge harter Riffs und tiefer Growls rufen sie mit dem Thema “Hardcore, baby!” die Bad Kissinger zum Mitfeiern