Epimenides, ein Kreter, soll laut Überlieferung gesagt haben, dass alle Kreter Lügner seien. Damit ist er ein Vorläufer des Lügner-Paradoxons, das entsprechend populär lautet: Ein Grieche sagt, alle Griechen sind Lügner. Griechenland leidet zur Zeit an einer Glaubwürdigkeitskrise, die genau auf diesem Paradox basiert. Man hat die Öffentlichkeit lange über das Ausmaß seiner Staatsverschuldung getäuscht. Jetzt, wo der Staat in Refinanzierungsschwierigkeiten seiner ausufernden Staatsverschuldung geraten ist, wird ihm dieses Glaubwürdigkeitsproblem zum Verhängnis. Nachdem nun seit Wochen Hilfspakete verhandelt werden, die einen offiziellen Staatsbankrott Griechenlands verhindern sollen, zeigt sich, dass niemand genau weiß wie hoch der tatsächliche Finanzierungsbedarf tatsächlich ist. Unter solchen Rahmenbedingungen droht ein Streik der Kreditgeber.

Griechische Staatsanleihen haben Junkbond-Status erreicht

Nachdem nun offiziell die griechischen Staatsanleihen den Junkbondstatus erreicht haben, erscheint eine staatliche Hilfe der EU-Staaten immer problematischer. Denn wer wirft schlechtem Geld noch gutes hinterher? Jeder in einer europäischen Regierung Verantwortliche wird sich gegenüber seinen Wählern rechtfertigen müssen, wenn es Steuergelder sinnlos zum Fenster herauswirft. War der Bailout der großen Geschäftsbanken schon ein Verstoß gegen die Grundsätze soliden Haushaltsgebarens, so würde sich dies hier erneut und vermutlich auf noch kostspieligerem Niveau widerholen. Das Hilfspaket schützt ja am Ende nur die Gläubiger, insbesondere die großen Geschäftsbanken, die dank der staatlichen Übernahme des toxic assets weitermachen wie bisher und mit ihren Spekulationsgeschäften auch gegen Griechenland glänzende Gewinne einfahren. Die Kreditgeber sollen für das Risiko, dass sie eingegangen sind, auch die Verantwortung übernehmen müssen.

HRE und Commerzbank müssen notfalls abgewickelt werden

Ein Argument gegen ein solches Vorgehen ist, dass insbesondere wieder auch in Deutschland Banken wie die HRE und die Commerzbank verstaatlicht oder mit erheblicher Staatsbeteiligung von einem solchen Zahlungsausfall betroffen wären. Das darf aber kein hinreichendes Argument sein. Diese unfähigen Banker dürfen nicht als Grund dafür herhalten, dass das Prinzip aufgehoben wird. Der staatliche Bailout bei schlechter Geschäftsführung darf nicht zum Regelfall werden. Mithin muss das Risiko für Kreditgeber, für falsche Kreditvergabe in Haftung genommen zu werden, auch durchgesetzt werden. Es sind gerade die Großbanken und großen Finanzspekulanten, die sich mit dem Schüren der Angst vor dem Crash die faulen Kredite oder ihre Spekulationsgeschäfte gegen Staatspleiten vergolden lassen wollen.

Die derzeit von der SEC gegen Goldman Sachs eingeleiteten Ermittlungen wegen unethischem Geschäftsgebahren und die Ausweitungen des US-Kongresses gegen eben diese weltweit führende Investmentbank macht deutlich, dass den Bankern nicht mehr zu trauen ist. Griechenland und ein korruptes Bankensystem sind nur zwei Seiten derselben Medaille. Goldman Sachs ist ja nicht zuletzt beschuldigt worden, auch bei der Verschleierung der Finanzlage Griechenlands behilflich gewesen zu sein. Es ist ja gerade der Zynismus des Banker, dass sie mit der Angst der Öffentlichkeit vor dem globalen Finanzkollaps glänzende Geschäfte machen. Das Verursacherprinzip muss wieder Gültigkeit erlangen. Das gilt auch für deutsche Banken, die sich in hochriskante Finanzgeschäfte hineingewagt haben. Das Risiko einer Abwicklung von Commerzbank und HRE ist überschaubar. Das Risiko eines Griechenland Bailouts nicht.

Rogoff hat Recht

Kenneth Rogoff, der ehemalige EWF-Chefökonom, hatte bereits im Februar 2010 Staatspleiten für dieses Jahr vorhergesagt. Er sagt auch korrekt, dass es im Zuge einer Staatspleite Griechenlands zu einem Dominoeffekt in der Eurozone kommen wird. Dem ist wohl so. Jetzt wird Portugal mit in den Strudel gerissen. Andere werden folgen. Die Griechenland-Legende bestand ja gerade darin, dass man der Öffentlichkeit einreden wollte, dass nur Griechenland einen maroden Staatshaushalt habe. Man lügt sich doch in die Tasche, wenn man ständig das Mantra wiederholt, dass es nur um die Rettung Griechenlands ginge und alles wäre wieder gut. Die Staaten haben sich mit ihrer Bailout-Politik in eine finanziell ausweglose Lage manövriert. Dafür müssen sie jetzt die Zeche zahlen. Die Stunde der Wahrheit, wo den Bürgern reiner Wein eingeschenkt werden muss, rückt immer näher. Es gibt kein Patentrezept, wie man aus dem Schlamassel wieder herauskommt. Nur wenn die weltweiten Gläubiger-Schuldner-Beziehungen auf ein nachhaltig stabiles Verhältnis im Zuge eines entsprechenden Schuldenerlasses gestellt werden, tritt auch eine nachhaltige Finanzmarktstabilität ein. Das Kurieren am Symptom führt nur zu einer Ponzi-Pyramide immer größerer unwiederbringlicher Forderungen. Eine solche Kreditblase muss platzen. Je eher desto besser.

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