Innerhalb eines Jahres sollen die Nahost-Friedensgespräche der Triade USA-Israel-Westjordanland verwertbare Ergebnisse liefern. Die ersten freundschaftlichen Bilder und vorsichtigen Annäherungen zwischen dem israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu und dem Palästinenserpräsidenten Mahmud Abbas aus Washington unterstreichen diesen vermeintlichen Optimismus. Aber warum sollte gerade jetzt das Unmögliche möglich werden?

Im Prinzip hat sich seit der PR-Aktion vor gut zwei Jahren in Annapolis nur wenig an der Situation geändert. Streng genommen haben die Bombardierung der Gaza-Hilfsflotte durch die IDF und die Siedlungsoffensive diese sogar verschlechtert. Neue Bombenangriffe der Hamas aus dem Gazastreifen sollen die Verhandlungen unterminieren. Die zentralen Probleme, wie der zukünftige Status Jerusalems, die Millionen palästinensischen Flüchtlinge sowie die Verankerung völkerrechtlich anerkannter Grenzen wurden ebenfalls ausgespart. Fatah und Hamas lassen keine Kooperationsgrundlage erkennen, um ein weniger schwacher Verhandlungspartner in der palästinensischen Sache zu werden. Eine Verbesserung der Rahmenbedingungen für substanzielle Friedensgespräche ist wahrlich nicht zu erkennen.

Das starke Engagement der Obama-Administration, schnell Ergebnisse vorlegen zu können, fußt vor allem auf innenpolitischen Beweggründen.

Obama weiß, wie alle anderen Beteiligten auch, dass es in dieser Konstellation keinen Frieden geben kann. Ein Verhandlungstisch ohne Ägypten, Syrien und auch der Hamas ist nicht mehr als ein Kaffekränzchen auf hohem politischen Niveau. Aber es nützt allen drei Protagonisten zu deren innenpolitischen Konsolidierung. Allen Optimisten zum Trotz: ein friedliche Lösung im Nahen Osten liegt noch in weiter Ferne.