Barack Obama steckt in der Zwickmühle. Die US-Konjunktur lahmt. Die Arbeitslosigkeit geht nicht deutlich zurück, sondern steigt sogar erneut leicht an. Die zehn Prozent Arbeitslosenquote rückt wieder näher. Ein Jobless Growth zeichnet sich ab. In der Bevölkerung gärt es.

Während die US-Investmentbanken Rekordgewinne vermelden, steigt die Zahl der Bankenpleiten im sogenannten Retail-Banking-Bereich, d.h. Banken die an Privatkunden und kleinere und mittlere Unternehmen das Kreditgeschäft betreiben. Die Milliarden von US-Dollar, die zur Rettung des Bankensystems eingesetzt wurden, haben die Kreditklemme der Mainstreet nicht beseitigt. Die US-Staatsverschuldung steigt rapide an und wird bereits in diesem Jahr die 90%-BIP-Quote überschreiten. Das CBO (Congressional Budgetary Office) veröffentlicht Horrorszenarien über die langfristige Schuldenentwicklung des Staates. Die Finanzlage der US-Staatsfinanzen befindet sich auf einem nicht-nachhaltigen Pfad.

Der Kongress gibt Obama kein Geld mehr

Die Sorge um die Staatsfinanzen führt dazu, dass Barack Obama nicht mehr die Mittel für ein weiteres großes Konjunkturprogramm mobilisieren kann. Er muss also das was er mobilisieren kann zusammenkratzen, um aus wenig viel zu machen. Zumindest bis zum Mid-Term-Wahltermin muss er der Öffentlichkeit ein Beschäftigungsprogramm verkaufen, um ein desaströses Wahlergebnis im November für die Demokraten zu verhindern. Die jetzt für weitere Infrastrukturprojekte und Steuererleichterung für Unternehmen in Aussicht gestellten Mittel dürften aber kaum ausreichen, um die US-Wirtschaft wieder auf einen höheren Wachstumspfad zurückzuführen.

Mithin bleibt wieder nur die Psychologie als wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Ein homöopathisches Konjunkturprogramm soll die Konjunktur via Placeboeffekt wieder in Schwung bringen. Allein mir fehlt der Glaube.

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