Viele Menschen auch ohne besonderes rechtliches Wissen fragten sich, ob der “Rundfunk-änderungs-staatsvertrag” wirklich nur eine Bevorzugung der “Privaten” ist, oder ob es sich dabei um knallharte Zensur handelt. Die Archive der öffentlich-rechtlichen Anstalten müssen entsprechend dem Staatsvertrag für die Öffentlichkeit gelöscht werden. Also diese Archive dürfen nicht mehr öffentlich im Internet zugänglich sein.
Die Internet-Nutzer laufen Sturm
Die Webseite depub.org treibt nun einen geringfügigen Widerstand, indem sie wenigstens das tagesschau.de Archiv aus der Finsternis hervorholt und veröffentlicht. Diese Webseite benennt die Löschung der Archive auch nicht als Zensur, sonder eher rücksichtsvoll als Depublizieren. Sie macht uns damit die Folgen der Netzpolitik nicht nur etwas erträglicher, sondern sie bereichert auch die Sprache um ein erträglicheres Wort als es der Begriff Zensur ist.
Ging es nicht darum, die Zeitungen zu schützen? Aber sicher ist das auch eine Zensur!
Frieda Springer, Liz Mohn und Bodo Hombach haben die Löschung im Interesse ihrer
Einrichtungen verlangt. Ihnen tut die Politik natürlich jeden Willen.