Am 9. November 2010 haben die Vereinten Nationen eine „drei-Schritte“ Untersuchung auf taiwanesische Steuerverfahren begonnen, basierend auf dem langwierigen Steuerstreit zwischen der Tai Ji Men Qigong Academy und der Regierung. Die Klage wurde von der Menschrenrechte-befürwortendenden Friedensorganisation, nämlich der Vereinigung der Weltbürgerinnen und Weltbürger, geführt. Der Hohe Kommissar der Vereinten Nationen für Menschenrechte wird zuerst von der Regierung Taiwans forden, dass sie ihr Steuerverfahren erklärt. Dabei soll aufgeführt werden, wie die Menschenrechte von Individuen im Steuerverfahren sichergestellt werden.

René Wadlow, Obervizepräsident der Vereinigung der Weltbürgerinnen und Weltbürger der Vereinten Nationen in Genf sagte: „Wir sind zurückhaltend diese hochrangige internationale Beschwerde zu führen, da wir wissen, dass das taiwanesische Parlament (Legislative-Yuan) am 10. Dezember 2009 die zwei Haupt-Menschenrechtspakete der Vereinten Nationen ratifiziert hat. Auch dränge Präsident Ma Ying-Jeou die öffentlichen Verwaltungen Taiwans, dass sie diese Praktiken auf den hohen Gesamtstandard adaptieren sollen. Allerdings dauert das Steuerproblem der Tai Ji Men schon lange. Trotz starker Aufrufe von vielen für Gerechtigkeit innerhalb Taiwans ist nun eine Situation entstanden, die die Hilfe der Vereinten Nationen benötigt.

Die Anklageschrift zusammen mit der Antwort der Regierung Taiwans werden zum „fünf Personen Ausschuss“ der Menschenrechtsexperten der Vereinten Nationen geschickt. Der Ausschus kann zusätzliche Informationen fordern und soll die Klage und die Antwort der Regierung prüfen. Nach der Prüfung durch Experten wird die Klage, die nicht politisch motiviert und deren Wahrheit über Menschenrechtsverletzungen kein Einzelfall sein soll, zum Vorstand von fünf Personen der Vereinten Nationen geschickt.

„Tai Ji Men kämpft nicht nur für sich allein, sondern auch für viele Organisationen und Individuen, die in diesem ungerechten Steuerprozess gefangen sind und denen gegebenenfalls sogar ein Reiseverbot auferlegt ist“, sagte René Wadlow.

Nach der Diskussion im Jahr 1970, die zu der Resolution 1503 des Wirtschafts-und Sozialrats der Vereinten Nationen geführt hatte, gilt das Recht auf Verlassen eines Landes und Rückkehr dorthin als eines der wichtigsten Menschenrechte. (1) Tom J.M. Zuijdwijk (New York St. Matin’s Press, 1982, Seite 25) Demzufolge ist die Resolution 1503 als High-Level Verfahren erschaffen, bei dem die Opfer direkt die Vereinten Nationen um Hilfe bitten können. Das schafft ein starkes Vertrauen der Leute, dass die Vereinten Nationen helfen, dass Gerechtigkeit gewährleistet werden kann.

Aber wie René Wadlow herausgestellt hat: „Wenn eine Regierung ihre Verfahren verändert und das Problem auf einer gerechten und transparenten Weise gelöst werden kann, wird das 1503 Verfahren von dem Vorstand der Regierungsexperten zu Ende gebracht werden. Wir sind zuversichtlich, dass die Regierung Taiwans in vollem Umfang kooperieren wird, so dass Gerechtigkeit herrschen kann.“

Anfragen richten Sie bitte an René Wadlow, Obervizepräsident der Vereinten Nationen in Genf: wadlowz@aol.com