Ob Bundespräsident Christian Wulff derzeit gut schläft, wissen wir nicht. Sollte er das jedoch – sicherlich zur Verwunderung vieler Deutscher – tatsächlich tun, entzieht es sich allerdings ebenfalls unserer Kenntnis, ob er beim Schlummern in Morpheus Armen  nicht womöglich von “Feuchtgebiete”-Autorin Charlotte Roche träumt. Auch können wir – wenn es denn so sein sollte – in diesem Falle nur mutmaßen, um was für Träume es dabei handelt. Alpträume können dabei freilich nicht ausgeschlossen werden.

Hintergrund: Die Moderatorin und Buchautorin Charlotte Roche hat dem deutschen Bundespräsidenten kürzlich vorgeschlagen, sie wäre bereit mit Wulff Sex zu haben. Einzige Bedingung: Der Bundespräsident dürfte das schwarz-gelbe Atomgesetz nicht unterschreiben…

Die Verlängerung der Laufzeit der Atommeiler ist gefährlich

Doch Spekulationen und feuchte Späße einmal beiseite: Es geht nämlich um eine bitterernste Geschichte. Die starken Proteste gegen die vor kurzem unter größten Schwierigkeiten und unter Verursachung immenser Kosten durchgezogenen Atommülltransporte von Frankreich ins Wendland nach Gorleben zeigten: Eine Mehrheit der Deutschen – ob sie nun mit demonstrierten oder nicht – sind nicht nur gegen die Atomkraft an sich. Vor allem sind sie dagegen und empört darüber, dass alte Atommeiler noch Jahre und Jahrzehnte weiterlaufen sollen. Nur um den vier großen Energiekonzernen zu sprudelnden weitgehend anstrengungslos zu erreichenden Gewinnen zu verhelfen. Dass diese daran interessiert sind (ein Atomkraftwerk wirft pro Tag etwa 1 Million Euro Profit ab), ist nur zu verständlich. Unverständnis äußern jedoch dementgegen immer mehr Bürgerinnen und Bürger gegenüber der schwarz-gelben Bundesregierung, die den so genannten “Atomkompromiss” mit den vier Energieriesen bei Nacht und Nebel im Kanzleramt ausgekungelt hat und so letztlich unser aller Sicherheit bedroht. Schwarz-Gelb bemäntelt diesen auffälligen Klienteldienst an ihren dicken Parteispendern damit, sie stelle so in Deutschland Energiesicherheit her und verkauft den Leuten die Verlängerung der Laufzeit aus ziemlich durchsichtigen Gründen auch noch unter dem Stichwort “Brückentechnologie” als ganz toll und alternativlos. Der für die Sicherheit der Atommeiler zuständige Umweltminister Norbert Röttgen grinst fast irre zu nennenden Blicks dazu. Und macht so gute Miene zum bösen Spiel von herrschender Politik und Energielobby.

Man kann das Tun der Bundesregierung wohl kaum als Chuzpe bezeichnen. Dafür sind die eventuellen Auswirkungen der Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke einfach viel zu gefährlich. Abgesehen davon, dass nun noch weiterer Atommüll anfallen wird. Für den es – wie wir wissen – nun einmal weltweit kein Endlager gibt. Dies ist vielen Menschen nur allzu bewußt.

66 Prozent der Bundesbürger wollen, dass der Bundespräsident dem Atomgesetz die Unterschrift verweigert

Nun liegt das hastig durch den Bundestag gepeitschte und mit Koalitionsmehrheit abgenickte Atomgesetz bei Bundespräsident Christian Wulff. Wird er es unterschreiben? Eine repräsentative Umfrage des Kampagnenetzwerks Campact ergab: 66 Prozent der dafür befragten Bundesbürger sind der Meinung, dass der Bundespräsident dem umstrittenen Atomgesetz seine Unterschrift verweigern sollte.

Campact-Online-Appell an Wulff

Campact, das Netzwerk, welches Demokratie von Unten in Aktion übt, hat einen Online-Appell an Wulff ins Internet gestellt. Er beinhaltet die Aufforderung an ihn, das – einigen Experten zufolge – verfassungswidrige Atomgesetz nicht zu unterschreiben. Inzwischen haben diesen Appell bereits mehr als 117.000 Menschen unterschrieben. Am vergangenen Dienstag haben Campact-Aktive die Unterschriften dem Bundespräsidenten Wulff persönlich überreicht. Dass Wulff allerdings nur unter Ausschluss der Presse bereit war die Unterschriften in Empfang zu nehmen, lässt tief blicken. Immerhin versprach der Präsident laut Campact eine unvoreingenommene Prüfung. Ansonsten, so hieß es, sei er aber vage geblieben. Desweiten forderten dieser Tage – vermeldet Campact – “an einem symbolträchtigen Ort, dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe” über “120 Campact-Aktive Wulff lautstark auf, die Verfassung zu schützen und das verfassungswidrige Atomgesetzt nicht zu unterschreiben”. Eines ist immerhin klar: Heimlich, still und leise kann Christian Wulff das Atomgesetz nicht unterschreiben. Die öffentliche Aufmerksamkeit ist auf ihn gerichtet.

Campact-Kurzfilm in 400 Kinos und im Internet

Dafür dürfte auch ein 60-Sekunden-Spot sorgen, den Campact gestern vorgestellt hat. Er entstand dank der Spenden von hunderten Campact-Aktiven. Fernsehsender waren nicht bereit den Film auszustrahlen, weil er politische Aussagen beinhalte. Dennoch konnte Campact punkten: In der nächsten Woche wird das Stück bundesweit in 400 Kinosälen zu sehen sein. Auch über das Internet wird der aufrüttelnde, nachdenkliche Film bestimmt weiter Verbreitung finden und damit auch auf ein größeres Interesse stossen.

Die Bundesregierung wird sich mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit wohl weder von der o. g. Umfrage, noch von dem Eine-Minute-Campact-Film sonderlich beeindrucken lassen. Im Gegenteil: Verfährt sie doch bekanntermaßen – wahrlich nicht nur in der Atomfrage – nach dem hier etwas abgewandelten Honecker-Ausspruch: Neoliberale Klientelpolitik halten weder Ochs noch Esel auf.

Nix is fix

Wirklich? Es wird sich erweisen. Ausgemacht ist das noch nicht. Zumindest ist Bundespräsident Wulff jedenfalls zu wünschen, bevor er seine Entscheidung – das Atomgesetz zu unterschreiben oder nicht zu unterfertigen – trifft, sehr genau ins Volk hinein zu horchen. Würde er das denn tun, käme er nämlich sehr leicht zu der Erkenntnis, dass eben eine große Mehrheit der Deutschen gegen das Atomgesetz ist. Unter dieser Mehrheit dürften sich – Angela Merkel scheint dies wie vieles andere auch wacker zu ignorieren – übrigens auch jede Menge CDU-Wählerinnen und Wähler befinden. Ob die soeben wieder zur CDU-Vorsitzenden gewählten Bundeskanzlerin Merkel gut beraten ist, so zu handeln, sei dahingestellt. Nur zur Erinnerung: Ihr einstiger Landesvater Honecker – mag sie ihn nun geliebt oder gehasst haben -  war auch einmal der festen Überzeugung, die Mauer würde in fünfzig oder in hundert Jahren noch stehen. Wie sagen doch die Österreicher so schön: Nix is fix!

Bundespräsident Wulff muss Anfang Dezember entscheiden, ob er das Atomgesetz trotz verfassungsrechtlicher Bedenken unterfertigt oder nicht. Campact gelobt, ihn bei seinen öffentlichen Auftritten in den nächsten Wochen immer wieder mit der Kampagne “Wulff tu’s nicht!” zu konfrontieren.

Bei welchem Alptraum schwitzt Wulff wohl mehr?

Bemühen wir einmal den so genannten gesunden Menschenverstand, müssten wir annehmen, Wulff hätte momentan schlaflose Nächte. Die andere durchaus anzunehmende Möglichkeit wäre, dass der Bundespräsident von Alpträumen geplagt wird, aus denen er schweissgebadet und wie gerädert erwacht. Und – so möchte ich hier einmal sachte mutmaßen – Alpträume wegen der sich ihm öffentlich als Bettgespielin angeboten habenden Fachfrau für Feuchtgebiete, Charlotte Roche, könnten – so Wulff sie denn tatsächlich hat – noch die am ehesten weg zu packenden der möglichen darin vorkommenden Nachtmahren sein. Zum besseren Verständnis dieser Annahme stelle man sich nur einmal vor, unser aller Bundes-Wulff alpträumte stattdessen von massiven Bürgerprotesten auf deutschen Strassen und Plätzen und von explodierenden AKW’s, wie es der Campact-Kurzfilm bündig und zu Nachdenken anregend zeigt. Bei welchem Traum schwitzt Wulff wohl mehr?
Doch das sind alles nur Mutmaßungen. Schließlich wissen wir weder, ob Bundespräsident Christian Wulff derzeit gut schläft, noch ob und was er träumt bzw. vielleicht sogar alpträumt.

Ende der Fahnenstange erreicht?

Immer mehr Menschen schlagen die Hände über dem Kopfe zusammen. Und ihnen wir es zunehmend mulmiger in der Magengegend. Inzwischen wissen sie: Die Schwarz-Gelben sind nun einmal gewählt.  Man nimmt das noch hin. Dass sie nach Gutsherrenart über uns herrschen, registrieren viele Bürgerinnen und Bürger, die nicht zum bevorzugten Klientel dieser Regierung gehören, aber unterdessen mit hörbar werdenden Zähneknirschen und immer lauter werdendem Knurren. Und manche Leute summen vielleicht schon hoffnungsvoll Alles hat ein Ende, nur die Wurst hat zwei… Längst nämlich haben es die bitter gewordenen Menschen geschnallt: Diese schwarz-gelbe Bundesregierung allein ist schon der GRÖSSTE ANZUNEHMENDE UNFALL (GAU). Aber angst und bange wird den Menschen erst recht vor einer möglichen schwarz-gelben radioaktiven Wolke über ihren Köpfen. Dies wäre dann wirklich der absolute Super-GAU. Deshalb ist inzwischen bei immer mehr Deutschen betreffs dieses schwarz-gelben Atomgesetzes das Ende der Fahnenstange erreicht.
Am Rande bemerkt, sei Christian Wulff noch eines gesteckt: Unsereinem als “Normalsterblichem” läuft es schon eiskalt den Rücken herunter und man bekommt leichtes Herzflimmern, wenn man hören und sehen muss, dass deutscher Atommüll – geht es nach der Bundesregierung – nach Russland (und wohin dort) gebracht werden soll. (Sehen Sie sich dazu den Beitrag von MONITOR an). Dass derlei geplante Atommüll-Transporte gegen das Atomgesetz verstossen, interessiert die Schwarz-Gelben offenbar ebenfalls nicht im Geringsten.

Photo/Quelle: Thorsten Bischoff via Pixelio.de