Schulden-Fall Kommune. Pedram Shahyar (Attac) nennt am Dienstag Verursacher, Profiteure und Wege aus der Krise

Das “Bündnis für ein soziales, lebenswertes und starkes Dortmund” lädt für Dienstag, den 22. Februar 2011, 19 Uhr zu einer interessanten Auftaktveranstaltung ein. Das Bündnis “behält” nach eignem Bekunden “die kommunale Unterfinanzierung fest im Blick. Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe sollen “verschiedene Organisationen des Bündnisses das Thema aufgreifen und aus ihrer

485578_R_B_by_Gerd-Altmann_pixelio.de.jpgDas “Bündnis für ein soziales, lebenswertes und starkes Dortmund” lädt für Dienstag, den 22. Februar 2011, 19 Uhr zu einer interessanten Auftaktveranstaltung ein. Das Bündnis “behält” nach eignem Bekunden “die kommunale Unterfinanzierung fest im Blick. Im Rahmen einer Veranstaltungsreihe sollen “verschiedene Organisationen des Bündnisses das Thema aufgreifen und aus ihrer Warte beleuchten”.

Die lokale Veranstaltung sei hier auf RE überregional empfohlen, weil sie m. E. nicht nur für Dortmund, sondern darüber hinaus – mindestens aber für Besucher aus dem Ruhrgebiet – auf Interesse stossen dürfte.

Hintergrund: Die Gemeinden sollen nach Artikel 28 des Grundgesetzes für sichere soziale Lebensverhältnisse der Menschen sorgen.

- Tatsache ist aber: Inzwischen sind überschuldete Kommunen die    Regel und sie können diese Aufgabe kaum noch erfüllen. Bund und Länder haben mit ihrer Steuerpolitik zugunsten der Konzerne und Superreichen viele Städte an den Rand des Bankrotts gebracht. Ihnen werden ständig neue Aufgaben übertragen, ohne sie mit entsprechenden finanziellen Mittel auszustatten.

- Freiwillige Einrichtungen wie Theater, Bibliotheken und Schwimmbäder werden geschlossen – oder die Nutzungsgebühren steigen drastisch. Schulgebäude, Sport- und Parkanlagen werden nur notdürftig in Stand gehalten. Reparaturen öffentlicher Gebäude, der Straßen, Fahrrad- und Gehwege werden verschoben oder gar nicht durchgeführt.

- Gerade die Ärmsten geraten in Bedrängnis, wenn es keine bezahlbaren Kindertagesstätten mehr gibt oder Straßenbahn- und Buslinien eingestellt werden. Die Teilhabe am öffentlichen Leben wird immer mehr Menschen erschwert. (Informationen: “Bündnis für ein soziales, lebenswertes und starkes Dortmund”)

Die Veranstaltung steht unter dem Motto Schulden-Fall Kommune: Verursacher, Profiteure, Wege aus der Krise. Als Referent konnten die Organisatoren Pedram Shahyar (Attac Deutschland) gewinnen.

Ort: 44137 Dortmund, im Hause der Gewerkschaft ver.di, Raum A/B, 2. OG, Königswall 36 (schräg gegenüber dem Dortmunder Hauptbahnhof, am Busbahnhof)

Photo/Quelle: G. Altmann via Pixelio.de

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