Kein Ausbau der Mission der MINURSO auf die Menschenrechte

Der neuerliche Bericht des UNO-Generalsekretärs über die Sahara hob die Thronrede vom 9. März hervor, die die Abänderung der Verfassung und das Projekt der Regionalisierung, einschließlich in der Sahara-Region, angekündigt hat.

Der Bericht wies auch auf die Rolle der Förderung der Menschenrechte und auf die Erweiterung der individuellen und kollektiven Freiheiten in diesem Reform-Prozess SM des Königs Mohammed VI hin.

Er bezieht sich weiterhin auf den Inhalt der Rede SM des Königs vom 30. Juli 2010, zum Gedenken des 35. Jahrestags des grünen Marsches, in der der Souverän erneut bekräftigt hat, dass die Autonomie-Initiative die Rückkehr der Population aus den Lagern von Tinduf erleichtern wird.

Der Bericht rief zur Stärkung der politischen Dimension in dem Verhandlungsprozess und bei der Tätigkeit des persönlichen Beauftragten (Abs. 21) auf.

Er bekräftigte die Aufforderung des UNO-Generalsekretärs im Hinblick auf die Notwendigkeit, eine Volkszählung der Bevölkerung der Lager von Tinduf durchzuführen. In diesem Zusammenhang betonte er, dass UNHCR-Mandat, im Rahmen seiner Gespräche mit Algerien, weiterhin seine ständige Praxis frei ausüben wird.

Der Generalsekretär nahm auch die Bemühungen Marokkos wahr, sich mit dem institutionellen Rahmen zur Förderung und zum Schutze der Menschenrechte zu befassen, insbesondere durch die Gründung des nationalen Rates für Menschenrechte und durch die Einsetzung der  interministeriellen Delegation für Menschenrechte, Strukturen, die die Fähigkeit stärken werden, mit den internationalen Institutionen der Menschenrechte zu interagieren.

Der Generalsekretär begrüßte das marokkanische Engagement, weiterhin mit den Strukturen des Menschenrechtsrates zusammenarbeiten zu wollen.

Der Bericht enthält keinen Verweis auf “die Verlängerung des Mandats” der MINURSO und keinen Ausbau dieser Mission auf die Überwachung “der Menschenrechte“.

Bezugnehmend auf die Ereignisse von Gdeim Izik präsentiert der Bericht die marokkanische Version der Fakten, einschließlich des Inhalts des Berichts der parlamentarischen Untersuchungskommission und der Schlussfolgerungen dieser Kommission.

Der Bericht bestätigte die elf Opfer der Ereignisse von Gdeim Izik, Mitglieder der Sicherheitskräfte, und bekräftigte die These des “Völkermords” und der irreführenden vorgelegten Zahlen Algeriens und der Polisario. Er betonte, dass Marokko ein 14-minütiges Video, die Ereignisse in Layoune betreffend, die folglich demontiert wurden, freigegeben hat.

Der Bericht stellte fest, dass die marokkanischen Behörden den nationalen und internationalen Nichtregierungsorganisationen zum Schutz der Menschenrechte den Zugang zu der Region vor und nach der Demontage des Camps erlaubt haben.

Abschließend erwähnte der Bericht die Festnahme von Mustapha Salma Ould Sidi Mouloud durch Polisario, auf Grund seiner unterstützenden Position für den marokkanischen Autonomie-Vorschlag.

Quellen :
http://www.corcas.com
http://www.sahara-online.net
http://www.sahara-culture.com
http://www.sahara-villes.com
http://www.sahara-developpement.com
http://www.sahara-social.com