Demokratie ist das Zauberwort unserer Zeit. Abgesehen von Ländern wie Nordkorea, Burma, Libyen, Zimbabwe und China, in denen einzelne Despoten oder eine sich elitär gebende Herrscherclique ganz offen ohne jede Volksbeteiligung alle staatliche Macht inne haben, sehen  sich die Länder dieser Erde sämtlich als Demokratien.

Aufklärung und Humanismus haben die Menschen für gleich erklärt. Sie sollen daher gleichen Anteil an der Willensbildung des Volkes haben. Der Umstand, dass es überhaupt irgendeine Form der Willensbildung des Volkes gibt und dass dieser Wille überhaupt einen maßgebenden Beitrag für die politischen Abläufe im Lande bedeutet, macht ein Land aber nicht zur Demokratie.

Demokratie ist nur dort, wo das Volk in entscheidendem Umfang das Sagen hat.

Wenn ein Staat so verfasst ist, dass das Volk in einem Land nur rudimentär Einfluss auf die wichtigen politischen Entscheidungen nehmen kann,  ist nicht einmal der Form nach eine Demokratie gegeben. Es gibt aber kaum ein Land, das nicht seine Verfassung so gestaltet hat, dass es nach formalen Kriterien wenigstens wie eine Demokratie aussieht. Bestes Beispiel sind die Volksdemokratien, bei denen angeblich die Menschen auch gleich sind und in denen sie regelmäßig in Wahlen ihre Stimme für Leute abgeben dürfen oder gar müssen, die von dritter Seite auf die Listen gesetzt worden sind. Es reicht aber zur Annahme einer wirklichen Demokratie nicht aus, dass das Volk das Recht hat, unter ihm von dritter Seite vorgestellten Repräsentanten auszuwählen oder gar nur zu erklären ob es mit der Auswahl entverstanden ist. Es genügt eben nicht, dass entsprechend Art. 20 des Grundgesetzes alle Gewalt im Staate vom Volke ausgeht, wenn das Volk gar keine Wahl hat, als die ihm zugesprochene Macht gleich an die Politikerkaste abzugeben, die nach eigenem Gusto Politik am Volke vorbei machen kann.

Die politische Entwicklung der Bundesrepublik Deutschland hat indessen gezeigt, dass eine solche repräsentative Demokratie, wie sie uns die Siegermächte des 2. Weltkrieges zugestanden haben, gar nicht wesentlich anders als die Volksdemokratien dafür sorgt, dass das Volk durch die Wahl von dann nur noch ihrem Gewissen oder Fraktionszwängen unterworfenen Repräsentanten systematisch entmündigt und von eigenen politischen Entscheidungen abgehalten wird.  Das westliche  System der repräsentativen  Demokratie wird flankiert vom in der Verfassung  festgeschriebenen  parlamentarischen System mit der Garantie des überwältigenden Einflusses politischer Parteien, der undemokratischen Auswahl der Kandidaten und des Instruments des Fraktionszwangs.

Es lohnt sich, einmal den großartigen Beitrag von Harald Martenstein im Tagesspiegel vom 22.10.2010 anzuschauen, der keinen Zweifel  lässt, dass kein geistig freier Mensch übersehen kann, dass die Unzufriedenheit  von mehr als 70 % der Bevölkerung mit unserer repräsentativen Demokratie nicht bloß mit der fehlenden Wahrhaftigkeit unserer Politiker und ihrer Abhängigkeit von den Wirtschaftsmächtigen zu tun hat, sondern im System der repräsentativen Demokratie begründet ist.

Interessant ist es auch, in den vielen Kommentaren zu Martensteins Ausführungen  im Tagesspiegel zu blättern. Einige Leser glauben doch wirklich an die überlegene Sachkompetenz  der Politiker, wie sie überhaupt meinen, dass es eine wahre Elite gibt, der das Herrschen gut ansteht und die große Masse des ungebildeten Volkes, dem man keine klugen Entscheidungen zutrauen kann. Bezeichnend der Spruch: „Wer einen Teich trocken legen will, darf nicht die Frösche fragen!“ Wer sagt denn, dass es gut ist, den Teich zu beseitigen?

Die repräsentative Demokratie ist mithin keine wirkliche Demokratie, sondern nur die Vortäuschung einer Demokratie. In ihr richtet sich geradezu zwangsläufig eine Kaste aus korrupten Politikern, autokratischen Wirtschaftsführern und Medienmächtigen ein.

Man kann durchaus vermuten, dass solche Strukturen von außen viel  leichter angreifbar sind als ein wirklich demokratisches System, in dem das Volk tatsächlich alle wichtigen Fragen, insbesondere die der Verfasstheit des Staates selbst, aufgreifen und allein entscheiden kann. Eine internationale Verschwörung, wie sie von vielen für existent gehalten wird, hat kaum Chancen, sich gegen die Völker selber durchzusetzen.  Die falschen Repräsentanten des Wahlvolkes  dagegen sind die perfekten Repräsentanten für jeden, der von außen die Länder der Welt dominieren will.

Als Ergebnis ist festzuhalten, dass es in aller Geschichte – mit Ausnahme in der Schweiz – noch keine wirkliche Demokratie gegeben hat.  Ganz besonders die Bundesrepublik mit ihrem starren Repräsentationsprinzip, in der die Repräsentanten  ihre Rechte ganz frei vom Einfluss des Volkes sogar selbst definieren,  ist nur die Vortäuschung einer Demokratie. Von diesem Fehlkonstrukt gehen alle großen politischen Probleme unserer  Zeit  aus, die wirtschaftliche Überforderung der Bürger, die Reformunfähigkeit des Staates, Korruption und Nepotismus, radikaler Sozialabbau,  fehlende Innovationsfähigkeit,,Niedergang des Bildungswesens und unsere Beteiligung an verbrecherischen Kriegen wie dem in Afghanistan.

Versuchen Sie doch einmal, die Blenden von den Augen zu nehmen, die uns ständig vorgehängt werden. Auf die Frage des Kindes: „Papi, haben wir eine Demokratie?“ werden Sie dann auch keine positive Antwort geben können – schon deshalb nicht, weil wir auch mehr als 60 Jahre nach dem Krieg mit der Sttatsverfassung der Sieger leben müsssen, weil unsere Repräsentanten in den Parlamenten uns von der Möglichkeit, uns nach derHerstellung der Einheit Deutschlands eine neue Verfassung zu geben, bewusst abgeschnitten haben.  Über unsere Verfassung will doch wirklich auf Dauer unsere derzeitige  widerliche Politikerkaste bestimmen. Das soll eine Demokratie sein?

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