Es ist vollbracht. Philip Rösler hat die Wahl zum Parteivorsitzenden ohne größeren Schaden Überstanden. Guido Westerwelle konnte sich ohne allzu großen Gesichtsverlust aus seiner Machtposition zurÜckziehen. Das ist das wesentliche Ergebnis des FDP-Parteitags in Rostock. Was nun? Das Postenrevirement war nur ein notwendiger aber keineswegs hinreichender Schritt zur Erneuerung. Es bedarf erheblich mehr inhaltliche Neuausrichtung und Öffnung zu neuen Wählerschichten. Ob das der Partei in den kommenden Monaten gelingt bleibt abzuwarten.

Rösler als Wirtschaftsminister?

Die FDP hat immer Über lange Jahre das Wirtschaftsministerium quasi als Erbhof verwaltet. Seit Hans Friedrichs das Ministerium erstmals im Jahr 1972 fÜr die FDP Übernahm war es – mit einem kurzen Intermezzo von Manfred Lahnstein im Jahr 1982 – bis zum Jahr 1998, dem Ende der Ära von Helmut Kohl immer in den Händen von FDP-Mitgliedern. Der einzige der davon dem Amt Glanz verleihen konnte war Otto Graf Lambsdorff. Alle anderen erwiesen sich mehr oder weniger als blasse Amtsinhaber von denen wenige Impulse ausgingen. Mithin steht Rösler vor einer Herausforderung nicht nur als Parteivorsitzender, Vizekanzler und auch Bundeswirtschaftsminister, die kaum fÜr einen so jungen Mann zu bewältigen ist. Sein mehr oder weniger deutliches Scheitern – gemessen an den eigenen AnsprÜchen als Bundesgesundheitsminister – lässt zunächst nicht allzu viel erwarten. Hinzu kommt, dass das Bundeswirtschaftsministerium im Vergleich zum Bundesfinanzminister wenig Macht im Kabinett hat. In einer Zeit der weiterhin schwelenden globalen Wirtschafts- und Finanzkrise wird aber auch der Bundeswirtschaftsminister – selbst wenn er im Kielwasser von Wolfgang Schäuble bleibt – schnell zu Zielscheibe, wenn sich der konjunkturelle Himmel Über Deutschland eintrÜbt. Schließlich ist dann die Wirtschaftspolitik gefordert.

Was passiert, wenn die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise wieder zuschlägt?

Es könnte sich ein Szenario wiederholen, das bereits die erste Amtsperiode von Angela Merkel geprägt hat. Nachdem man in der ersten Hälfte die FrÜchte der Reformen der Rot-GrÜnen-Koalition ernten konnte und die Wirtschaft brummte wurde man dann von der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise kalt erwischt. Mit markwirtschaftlichen Parolen war dann wenig auszurichten und Peer SteinbrÜck als Finanzminister musste den Kopf fÜr die horrend steigende Staatsverschuldung mittels Bailout des deutschen Bankensystems hinhalten. Michael Glos und nach ihm als kurzes Intermezzo Karl-Theodor zu Guttenberg spielten als Wirtschaftsminister keine herausragende Rolle. Rainer BrÜderle als deren Nachfolger hat wohl auch keine bleibenden Spuren im Amt hinterlassen können. Mithin wird sich Rösler, wenn er denn in diesem Amt reÜssieren will – wie MÜnchhausen selbst am Schopf aus dem Sumpf ziehen mÜssen. Mit einer billigen Rhetorik Über Grundsätze des Wirtschaftsliberalismus wird er auf Dauer nicht bestehen können. Aber warten wir es zunächst einmal ab. Derzeit ist der Konjunkturhimmel noch blau und der Problemdruck deswegen gering. Dies kann sich aber bereits im Laufe dieses Jahres ändern. DafÜr sind die weltwirtschaftlichen Verhältnisse viel zu instabil, um sich jetzt auf die derzeit gÜnstigen Wirtschaftsdaten und -prognosen verlassen zu können. Es gilt immer noch die Regel: Expect the unexpected. Dann wird auch Rösler seine erste echte Bewährungsprobe bestehen mÜssen. Rösler wird sich in den neuen Ämtern neu erfinden mÜssen oder er wird rasch scheitern.

Photo: Wolfgang P. Vogt, via flickr