Die FDP ist nach der BÜrgerschaftswahl in Bremen akut abstiegsgefährdet

Die Talfahrt der CDU und der FDP im Superwahljahr 2011 setzt sich fort. Nach dem historischen Machtverlust von Schwarz-Gelb Ende März in Baden-WÜrttemberg, erlebten die beiden Parteien auch bei der BÜrgerschaftswahl in Bremen am gestrigen Sonntag eine herbe Niederlage.

Die GrÜnen dagegen scheinen auf ihrer Welle der Euphorie unvermindert zu verweilen. Neben dem Weiterregieren von Rot-GrÜn im hochverschuldeten Stadtstaat, etablierte sich die Öko-Partei als zweitstärkste Fraktion, was auch auf eine neue Machtverteilung bundesweit hinweisen dÜrfte. Die Liberalen indes schafften wie in Rheinland-Pfalz nicht den Einzug in das Parlament, was fÜr reichlich Gesprächsstoff sorgen dÜrfte.

Das GefÜhl des Aufschwungs unter dem neuen Parteichef Philipp Rösler ist nach nur einer Woche im Keim erstickt worden. Man hat das GefÜhl, bei der FDP ist inhaltlich die Luft raus. Bundesweit, aber auch auf Landesebene fehlt es konkret an themenpolitischer Emanzipierung gegenÜber dem Bundespartner CDU.

Wenn die Liberalen auch in Zukunft ihren Namen zu Recht tragen wollen, mÜssen sie auch den Liberalismus im Land stärker vertreten und klare Abgrenzungen zu der Union zeigen.

Das reine Steuersenkungsversprechen ist nicht mehr greifbar, weil schlicht und ergreifend das nötige Geld in den Staatskassen fehlt- ob Steuermehreinnahmen hin oder her. Zum anderen hat man das GefÜhl, dass es der FDP nur um eine personelle Frischzellenkur ging. Statt auf einen Neuanfang setzte man auf Ämtertausch à la Kartenspielmanier.

Ist es glaubwÜrdig fÜr die BÜrger, wenn Rainer BrÜderle auf sein Wirtschaftsressort verzichten muss, aber dafÜr den Zuschlag als Fraktionsvorsitzender im Bundestag bekommt? Es zeugt zumindest nicht von hartem parteiinternem Durchgreifen, und dem Wunsch, alles besser machen zu wollen nach zwei missglÜckten Regierungsjahren in Berlin. Die Reformen, aber auch die (machbaren) Ziele der FDP mÜssen unter Argusaugen der Parteispitze neu aufgearbeitet werden, will man nicht völlig als Partei von der Bildfläche verschwinden. Es ist fÜnf vor zwölf fÜr die FDP.

Foto: Liberale, via flickr.com