Der Kampf zwischen Internet-Nutzern und Regierungen – wie und ob überhaupt Technologien genutzt werden, dauert vielerorts unerbittlich an. In Ländern wie dem Iran, Bahrain, China und auch in der Türkei sind die Zugänge eingeschränkt oder kurz davor der Zensur zum Opfer zu fallen. Daneben wird überwacht, gefiltert und überhaupt die Rechte des Einzelnen massiv eingeschränkt.

Erst der arabische Frühling mit seinen Aufständen in Tunesien, Ägypten und Co. hat uns einmal mehr gelehrt, welche bedeutende Rolle das Internet und seine neuen Möglichkeiten nicht nur im privaten, sondern auch im politischen Leben spielen. In Anbetracht dieser Entwicklungen sollte klar sein: Der freie Zugang zum Web ist ein absoluter Bestandteil grundlegender Menschenrechte. Es ist ein Versammlungsort und gleichzeitig ein Schlachtfeld.

Die Vereinten Nationen haben diesem Umstand bereits Tribut gezollt und eine Abschneidung der Menschen vom Internet als Menschenrechtsverletzung nach internationalem Recht bezeichnet.

Vielerorts haben unabhängige Organisationen die Durchsetzung dieser Rechte in die eigenen Hände genommen. So hat etwa Google gegen Zensur protestiert und einen neuen Service ins Leben gerufen, um Menschen, die in solchen Regimen leben müssen, zu helfen. Einige Aktivisten gingen sogar so weit und griffen Regierungswebseiten an – auch in der Türkei kam es kurz vor den Wahlen am 12. Juni dazu.

Während einige die Restriktionen mit Hilfe technischer Lösungen wie etwa das preisgekrönte Tor Project umgehen können, haben andere weniger Glück:

Photo: Maggie Osama, via flickr