An der Wahrheit vorbei – Marlene Rupprecht (SPD) in einem Zwischenruf in Sachen Heimkinder

Dreißig Minuten waren vorgesehen. Fünfundvierzig Minuten jedoch dauerte der Tagesordnungspunkt 7 “Hilfe für Opfer von Misshandlungen in Heimen” der Plenarsitzung des Bundestages am 9. Juni 2011. Beraten wurde über den interfraktionellen Antrag der Parteien und über einen eigenen Antrag der Linken. Während CDU, SPD, FDP und Grüne die Empfehlungen des

China und Vietnam geraten in einen eskalierenden Konflikt in der Südchinasee

China hat extreme Ansprüche auf das Seegebiet im Südchinesischen Meer geltend gemacht. Im Prinzip beansprucht China das ganze Seegebiet des Südchinesischen Meeres abzüglich der 200 Seemeilen Wirtschaftszone vor den Küsten als sein Hoheitsgebiet. Mithin beansprucht China entlang der Küsten Vietnams, Borneos und der Philippinen das gesamte Seegebiet für sich (siehe

Europa am Scheideweg

Betrachtet man die letzten Jahre in einer aktuellen Rückschau dann wird Folgendes sichtbar. Deutschland hat schrittweise einen eigenständigen Weg eingeschlagen. Durch die Reformen der sozialen Sicherungssysteme insbesondere Rentenversicherung mit der Heraufsetzung des zukünftigen Renteneintrittsalters auf derzeit 67 Jahre und der Arbeitslosenversicherung sowie der Sozialhilfe (Stichwort Agenda 2010) wurden diese krisenfester