Oft lesen oder hören wir im Zusammenhang der sich immer weiter verschärfenden Krise von den Märkten. Als seien die etwas Diffuses, Geheimnisvolles, ein Phänomen gar, gegen das kaum anzukommen – auf das im Gegenteil sogar mit äußerster Vorsicht Rücksicht zu nehmen sei. Als wüsste keiner unserer führenden (?) Politiker, wo dieses “Phänomen” an- bzw. ins Mark zu treffen sei, um es an die Kandarre zu nehmen, das es nicht noch mehr gesellschaftlichen Schaden anrichte. Dabei haben wir es doch überhaupt nicht mit einem Phänomen zu tun, sondern mit etwas sehr realem. Nämlich mit einer “Diktatur des Finanzkapitalismus” (so benennt es Stéphane Hessel in seinem Manifest “Empört euch!”), deren mehr oder weniger offen agierenden Hintermänner bzw. Protagonisten längst weltweit via Marionettenschnüre – an denen Politiker zappelnd etwas spielen dürfen, was diese selbst offenbar noch immer als Demokratie missverstehen – in Wahrheit die Regierungsruder ganz in ihrem Interesse bedienen.

Die Krise fiel nicht einfach so vom Himmel

Der Vollständigkeit halber muss an dieser Stelle hinzufügt werden: Dieselben Politiker, welche heute über die Folgen (die sie sich nicht einmal richtig beim Namen zu nennen getrauen, und deshalb das uns hinter Fichte führende Wort  “Schuldenkrise” gebrauchen) klagen, haben diese “Diktatur des Finanzkapitalismus” erst richtig stark gemacht. Vorallem mittels einer massiven Derregulierungspolitik. Auch Siegmar Gabriels SPD und vorndran der Genosse der Bosse, Gerhard Schröder (“Hol mir mal ‘ne Flasche Bier!”), der nunmehrige “Gasableser Putins” (Urban Priol in “Neues aus der Anstalt), hat sich diesbezüglich nicht lumpen lassen.

Aus diesem Grunde klingt heute Gabriels (richtige) Forderung, nach einer Trennung der Banken in Investmentbanking und Kreditgeschäft wenig glaubwürdig. Denn von dieser verfehlten Politik hat sich die heutige SPD bis dato weder eindeutig distanziert noch bei ihren Wählern und Mitgliedern dafür entschuldigt. Auch die Zukunft betreffend ist kaum zu hoffen, dass eine irgendwann wieder ans Regierungsruder gelangende SPD die “Diktatur des Finanzkapitalismus” zerschlägt Regeln erläßt, die künftige vermeiden. Denn mittlerweile haben viel mehr Menschen durchgeholt, was, der Kabarettist Dieter Hildebrandt schon Jahre zuvor aussprach. Nämlich, dass die SPD immer wieder in jede Hose scheisst, die man ihr hinhält…

Dem diktatorischen Finanzkapitalismus ist von Hause aus keine Sicherung eingebaut, die ihn – läuft er zu heiß – bremst oder abstellt. Regulieren hätte regierende Politik ihn müssen. Dem Finanzverkehr Regeln unterwerfen wie sie im Straßenverkehr selbstverständlich sind, hätte notgetan. Doch die Politik hat – mit von neoliberalem Ideengut vernebelten Hirnen fehl- und ferngesteuert – eben gerade das Gegenteil von dem getan.

Zünd an, es kommt die Feuerwehr!

So handelt die von unersättlicher Gier angetriebene Finanzmärktedikatur nach wie vor weiter munter weiter und rotzfrech nach dem Motto, der der DDR-Filmkomödie von 1978 “Zünd an, es kommt die Feuerwehr” (Regie: Rainer Simon) entlehnt sein könnte. Denn schon einmal – nach der Finanzkrise 2008 kam die Feuerwehr, sprich: der Steuerzahler, um im Falle der Fälle mit Garantien zu löschen, was zu löschen wäre. Würden – so offenbar das perfide Denken, der Finanzkapitalismusdiktatoren in den Zentralen ihrer Glaspaläste – dieselben Feuerwehren dann nicht auch jetzt wieder ausrücken?

Wenn man sich da mal nicht verrechnet hat. Schließlich haben wir es wohl bald mit einem Flächenbrand zutun. Den zu löschen ist nicht einfach. Erst recht nicht, wenn das Wasser in den Schläuchen weiter eingespart und stattdessen sogar Benzin in sie geleitet wird!

Die “Zersetzung” Griechenlands

Wo das hinführt ist derzeit in Griechenland zu studieren. Die dem Land von der  EU verordnete rigorose Austeritätspolitik lähmt das Land und seine ohnehin kaum verhandene Wirtschaft noch mehr. Zehntausende Menschen verlieren den Job oder müssen erhebliche Einbußen bei Einkommen und Rente hinnehmen. Immer mehr Menschen dort haben nur noch ein jämmerliches Leben zu verlieren. Dass sie protestieren wie gestern und heute wieder, ist ihnen nicht zu verdenken. Wenn es dabei zu Gewalt kommt, ist das bedauerlich. Doch die Dinge bekommen unter Druck eben eine ganz eigene Dynamik. Am Beispiel Griechenland sehen wir, was mit Gesellschaften passiert, wenn sozialer Ausgleich vernachlässigt wird. Wie kann Politik (auch die unsrige) sehenden Auges zulassen, wie eine Gesellschaft auseinander fliegt?

Der griechische Ministerpräsident Georgios Papandreou warnte angesichts der Proteste seiner Landsleute dieser Tage vor einer “Zersetzung” seines Landes. Und seine Regierung, respektive das Parlarment, beschließt fast im gleichem Atemzug gerade die Einschnitte, die zur weiteren Zersetzung Griechenlands führen werden! Müssen da nicht immer Menschen auf der Straße nur noch eines im Sinne haben: Den Sturz ihrer Regierung herbeizuführen? Und zwar auf Gedeih und Verderb.

Wird Blut in die Flammen fließen?

Wird das bereits jetzt gefährlich lodernde, mehr oder weniger noch virtuelle, Feuer zu einem europäischen Flächenbrand mit realen Flammen? Werden die Flammen mit Blut gelöscht werden?
Einer der wichtigsten Historiker der Gegenwart, Eric Hobsbawm sagte dem Stern vor einiger Zeit: “Es wird Blut fließen, viel Blut.”

Und weiter: “Millionen Euro und Dollar setzen die Politiker gegen die Wirtschaftskrise ein. Wissen sie, was sie da tun? Nein”, sagt Eric Hobsbawm. Schlimmer noch als die Große Depression, die er vor 80 Jahren in Berlin miterlebte, sei der Zusammenbruch heute. Hobsbawm befürchtet, dass der Kapitalismus sich über eine fürchterliche Katastrophe rettet.

Spart sich Portugal als nächstes Land kaputt?

Längst züngeln die Flammen auch in Portugal und nagen an der dortigen Gesellschaft. Auch dort drohen Generalstreik und wütender Protest. Lissabon setzt wie Athen auf eine rigide Austeritätspolitik. Es soll gespart werden bis es quietscht und die Funken stieben: Beschäftigte sollen u. a. 25-prozentige Einbußen hinnehmen. Der in den letzten Jahren erst zaghaft aufgeblühten portugiesischen Mittelschicht droht die finanzielle Erdrosselung. Was dies im Einzelfall bedeutet, kann man sich ausrechnen: Ein Monatsgehalt von 1000 Euro gilt in Portugal bereits als hoch. Es geht also ans Eingemachte. Wer glaubt, dass die davon betroffenen Menschen sich das gefallen lassen, muss naiv genannt werden. Selbst dem portugiesischen Präsidenten schwant inzwischen: Wir könnten den Menschen zuviel zugemutet haben.

Wie du mir, so ich dir!?

Yazine Ghoggal hat sich nicht nur mit Blick auf die griechische Misere im “Vorwärts” Gedanken darüber gemacht, wie der Primat der Politik zurückkehren könnte. Richtig stellt er fest: “War es bisher so, dass die Politik nach der Pfeife der Banken tanzte, die Banken die Politik indirekt erpressen, drehen wir den Spieß um. Dafür muss Europa nur solidarisch sein. Wenn die Banken den Griechen keine Kredite zu einem niedrigerem, festen Zinssatz gewähren, da machen alle Euro-Staaten einen Schuldenschnitt und alle Banken sehen keinen Cent mehr von ihrem Geld. Dies hätte zur Folge, dass mit einem Schlag alle Banken pleite wären. Seien es solche, die den Staaten zuviel Geld geliehen haben oder auch diejenigen, die diesen Banken zuviel Geld geliehen haben.” Handeln also nach dem Motto: Wie du mir, so ich dir?

Fazit

Die Occupy-Bewegungen weltweit sind ein noch zaghafter Hinweis darauf, dass sich immer mehr Menschen bewußt werden, in welcher brandgefährlichen Situation wir uns derzeit so kurz vom Abgrund befinden. Gegen zu steuern, zivilen Ungehorsam gegen die Diktatur des Finanzkapitalismus leisten, um Demokratie und Frieden zu retten, wird ihnen – sich personell querbeet aus fast allen Gesellschaftsschichten und Altersgruppen rekrutierend – zur lebenswichtigen Maxime. Und bewußt oder zufällig erfüllen sie damit die Hoffnungen, die Stéphane Hessel in die Menschen von heute setzt. Obsiegen diese Menschen, auch indem es ihnen gelingt, noch mehr  Mitmenschen davon zu überzeugen, diese Bewegung zu ergänzen, erfüllten sie die Worte Hessels aktiv mit Leben und ehrten gleichzeitig den Résistance-Kämpfer und letzten noch lebenden Mitautoren der Menschenrechtserklärung der Vereinten Nationen von 1948, der durch den Finanzkapitalismus die Werte der Zivilisation bedroht sieht. Diese Worte lauten: “Neues schaffen heißt Widerstand leisten. Widerstand leisten heißt Neues schaffen.”

Wenn man so will, sind diese Menschen so etwas wie ein freiwillige Feuerwehr. Die Berufsfeuerwehr – in diesem Fall, die regierende Politik – hat schwer versagt: sie löscht statt mit Wasser mit Benzin.

Stellen sich am Schluss folgende Fragen: Läßt sich das bereits lodernde Feuer rechtzeitig löschen? Gelingt der Wandel hin zu einer friedlichen, gerechteren Welt? Hessel scheint davon überzeugt. Hobsbawm wünschte es ganz sicher von ganzem Herzen. Dennoch ist er aufgrund seiner Erfahrungen pessimistisch. Also ein Blutbad? Wir wissen: der Kapitalismus mag wieder einmal in seiner langen Geschichte an ein Ende gekommen sein. Freiwillig wird er das Zepter sicherlich nicht abgeben. Und wenn er dafür sich selbst zerstören muss, um dann auferstanden aus Ruinen…