Laut verschiedener Pressemeldungen im Internet geht es Deutschland nach Röslers Meinung besser als zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung und auch besser als mit der großen Koalition. (Foto: Liberale/flickr)

Dumm nur, dass ausgerechnet heute bekannt wurde, dass eine der Landesregierungen, an denen die FDP noch beteiligt ist, seit heute nur noch Geschichte ist. Denn die saarländische Ministerpräsidentin ließ die sogenannte Jamaica-Koalition platzen. So unverzichtbar scheint die FDP also doch nicht zu sein.

Dabei sollte die Rede Röslers doch ein richtiger Befreiungsschlag für die FDP werden und strotzte nur so vor Durchhalteparolen.

Offensichtlich will er die FDP auch neu positionieren, denn das wirtschaftliche Wachstum und die soziale Marktwirtschaft waren die Bereiche, die er oft betonte. Na ja, das ist ja auch nicht schlecht, denn wer hätte nicht gerne eine florierende Wirtschaft und eine soziale Marktwirtschaft. Das haben wir zwar schon, wenn man der Bundesregierung glauben darf, aber eben nur dank der FDP – meint Herr Rösler. Schlau geworden ist er aber auch, denn das einstige Lieblingsthema seiner Partei, Steuersenkungen, erwähnte er diesmal nicht.

Laut verschiedener Pressemeldungen im Internet geht es Deutschland nach Röslers Meinung besser als zu Zeiten der rot-grünen Bundesregierung und auch besser als mit der großen Koalition. Zumindest, was die rot-grüne Regierung betrifft, stimme ich Herrn Rösler zwar zu, aber ob das wirklich ein Verdienst der FDP ist, bezweifle ich. Denn tatsächlich haben wir ja eine Merkel-Regierung, in der die FDP nur noch eine Nebenrolle spielt.

Aber 2013 ist die FDP wieder in der nächsten Bundesregierung vertreten – meint Herr Rösler.

Ich glaub‘ das nicht, aber die Hoffnung stirbt ja bekanntlich zuletzt, und diese Hoffnung möchte ich Herrn Rösler auch nicht nehmen. Aber es ist schon interessant, wie sich ein Parteivorsitzender die Situation schön redet.

Auch der Entwicklungsminister Dirk Niebel hielt eine Rede, in der er feststellte, dass die Deutschen die positive Lage des Landes nicht zu schätzen wüssten. Wie sagte er so richtig? „Deutschland ging es noch nie zuvor in seiner Geschichte so gut wie heute. Die Einzigen, die das nicht wissen, sind die Deutschen”. Dass er dann noch erwähnte, Deutschland sei auch so gut in Form, weil die FDP mitregiere, halte ich persönlich für Zweckoptimismus, aber ansonsten sehe ich das auch so wie er.

Mir fällt oft auf, wie negativ viele Menschen denken. Dabei haben wir allen Grund, uns über die Leistungen Deutschlands zu freuen. Wir haben eine der stärksten Volkswirtschaften der Welt, ein soziales Netz, um das uns viele Länder beneiden, leben in einem sicheren Land und Deutsche haben Erfindungen gemacht, die die Welt veränderten. Darüber kann man sich doch freuen – und ich tue das. Das hat nichts mit Stolz zu tun, denn stolz kann man meiner Meinung nach nur über eigene Leistungen sein, aber es gibt allen Grund, ein positives Gesamtbild von Deutschland zu haben.

Und dies – Herr Rösler möge es mir verzeihen – ist nicht nur ausschließlich, und auch nicht zu einem großen Teil, der FDP zu verdanken. Denn diese Partei ist sehr wohl verzichtbar, wie zahlreiche Regierungen vor der jetzigen bewiesen haben und nach dieser beweisen werden.

Bliebe noch die Frage zu beantworten, ob es die FDP in absehbarer Zukunft schaffen wird, aus ihrem Tief herauszukommen. Hier kann die Antwort nur eindeutig sein: jein. Sie kann es, wenn sie personell einen umfassenden Neuanfang schafft, politisch auf den Boden der Realität zurückkehrt und sich mehr auf die Bedürfnisse der Bevölkerung und nicht die der Wirtschaft konzentriert. Dass dies gelingen wird, glaube ich allerdings nicht, denn wenn ich höre, dass als eventueller Nachfolger von Herrn Rösler der Bundestags-Fraktionsvorsitzende Rainer Brüderle genannt wird, kann von einem Neuanfang keine Rede sein.

Nachrichtenquelle:

http://www.abendblatt.de/politik/deutschland/article2149686/FDP-Chef-Roesler-und-die-Hoffnung-auf-einen-Befreiungsschlag.html

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2012-01/roesler-dreikoenigstreffen-fpd