Endlich: Seit 01.01.2013 – §§ 899 bis 915 ZPO aufgehoben Von Bert Steffens Freier Philosoph Andernach Anmerkung zu meinen Beiträgen vom 20. und 21.12.2012 “Rund 10 Millionen grobe Verletzungen von Menschenrecht innerhalb von nur 14 Jahren”. Mit dem 01.01.2013 ist der gesamte Abschnitt 4 aus Buch 8 der Zivilprozessordnung aufgehoben. 

„Das Urteil des Hundes und seines Sprechers“- so lautete am 13.08.2013 der letzte kritische Beitrag zum „Fall Schemmer“. Zwei Essays in gleicher Sache waren bereits vorausgegangen: „Drei Verbrechen in Folge“ (11.06.2012) und „Drei Verbrechen in Folge – Dringend notwendige Ergänzung zum Essay vom 11.06.2012“ (19.06.2012).

Ich will nicht, dass mich eines Tages meine Kinder oder Enkel das fragen, was meine Generation ihre Eltern gefragt oder auch nicht gefragt hat: Warum habt ihr trotz der Verbrechen und des Unrechts geschwiegen?

Ich will nicht, dass mich eines Tages meine Kinder oder Enkel das fragen, was meine Generation ihre Eltern gefragt oder auch nicht gefragt hat: Warum hast ihr trotz der Verbrechen und des Unrechts geschwiegen?

Hier ist nicht von jenen Verbrechen die Rede, deren Tatbestände und Strafmaße im Strafgesetzbuch bestimmt sind, sondern von anderen millionenfachen Verbrechen gegen die Würde des Menschen, genauer gegen die Selbst-Bestimmtheit von Menschen. Diese Taten bedürfen auch nicht erst eines Gesetzes, um sie als Verbrechen bezeichnen zu können. Der Mangel ist daher nicht in der Benutzung dieses Begriffs zu suchen, sondern in der Mangelhaftigkeit des Strafgesetzbuchs und anderer Gesetze, einschließlich des Grundgesetzes. Noch gesteigert wird dieser Mangelzustand durch die Blindheit eines Großteils der Täter und der Opfer selbst, welche den Verbrechenscharakter der Taten nicht erkennen wollen.

Unser Kriegsminister, der, wie seine kriegsbetreibenden Vorgänger, Deutschlands Sicherheit „am Hindukusch verteidigt“, erklärt wiederholt öffentlich und stets mit erstarrtem Gesicht, wie wichtig der auch von der Bundesrepublik Deutschland betriebene Krieg für den Frieden in Afghanistan sei. So zuletzt bei der Talkshow mit Anne Will „Auslandseinsatz in Afghanistan – war es die Opfer wert?“ am 17.10.2012.

Keine Beschreibung, kein Gebrauch des Begriffs „Freiheit“, ist ohne Selbst-Bestimmtheit und Selbst-Verantwortung denkbar.

Könnte in Deutschland das Recht auf körperliche Unversehrtheit zukünftig straffrei verletzt werden, wäre ein menschenrechtsgemäßes Leben in Deutschland nicht mehr möglich!

Wenn Glauben, gleich welcher Art, zu seinem Gegenteil, der Gewissheit werden soll, dann muss sich das Geglaubte einer Prüfung nach Beobachtbarkeit stellen.

Das reale, unbestreitbare Recht jedes Menschen auf körperliche Unversehrtheit, geht irrealen, beliebigen Ideen, gleich welchen Ursprungs, auch religiösen, vor.