Neuverschuldungsdebatte aus Konjunkturpaketen der Bundesregierung/ Sonderdebatte um Aufkauf toxischer Wertpapiere der Kreditwirtschaft vom Bund Von Franziska Sylla Berlin, 22./25.1.2009. Die Bundesregierung will kein Bank ähnliches Institut einrichten, um die ungedeckten, saloppdeutsch: toxischen Wertpapiere angeschlagener Geldinstitute auf die Schultern aller Steuerzahler nachhaltig zu verteilen. Ein so gedachtes Modell gebe es zwar

30 Jahre Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und IntegrationVon Franziska Sylla Berlin, 17./21./24./25.12.2008. Noch nie hat ein Bundeskanzler ein Jubiläum des Migrationsamtes besucht. Zum dreißigsten Bestehen hielt Bundeskanzlerin Angela Merkel am Mittwoch, den 17. Dezember 2008, sogar die Festrede im Kanzleramt vor über zweihundert geladenen Gästen. Raum einnehmend prangten

Der dritte Integrationsgipfel zeigte Integrationsfortschritte Von Franziska Sylla Berlin, 6./21./26. November 2008. Nichts genaues weiß man nicht, aber die Idee mit dem Dialog funktioniert. €žEs gibt viel Positives”, waren sich alle Pressekonferenzsprecher nach dem dritten Integrationsgipfel am 6. November einig: Kanzlerin Merkel (CDU) und Arbeitsminister Scholz (SPD) mit Maria Bühmer,

Hessischer Landkreistag: Das Gesetz zentralisiert Fürderprogramme und vernichtet Kommunale Arbeitsprojekte. » Von Franziska Sylla Berlin, 19.11.2008. Einundzwanzig MilliardenEURo veranschlagte Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) für die Sozialausgaben nach Hartz IV im Jahr 2009. Am Mittwoch, 19. November, bewilligte das Bundeskabinett den Existenzminimumbericht. Zwei Monate später als geplant und Hand in Hand mit

Berlin, Donnerstag, 03/04.09.2008. Krieg ist ein großes Wort. Die gedruckte Bildzeitung meldet auf Seite zwei, niemand spreche vom im Krieg gefallenen Soldaten. Der Bundeswehrverband werfe der Bundesregierung vor, Tatsachen zu verschleiern. Der 29-Jährige Soldat sei vergangene Woche bei seinem Einsatz im afghanischen Kundus nicht “ums Leben gekommen”, wie es Verteidigungsminister