Die Landtagsfraktion der SPD in Baden-Württemberg fordert in einem Parlamentsantrag die Landesregierung dazu auf, bei der nächsten Ministerpräsidentenkonferenz in der Frage der PC-Rundfunkgebühren kurzfristig auf Änderung zu drängen. In einer Pressemitteilung weist der mittelstandspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Dr. Rainer Prewo darauf hin, es würde zu Unrecht davon ausgegangen, dass von

Eins vorweg: Niemand weiß, wie viel die öffentlich-rechtlichen Anstalten durch die Rundfunkgebühr einnehmen werden. Nur eins ist ganz sicher: Die zwei Millionen Euro, die für 2007 genannt werden, sind grotesk. Um die ganze Absurdität dieser Zahl zu verdeutlich, lassen Sie uns ein Rechenspiel betreiben, das auf grotesken Annahmen basiert. Annahme

Auf zwei Millionen Euro schätzt die GEZ im ersten Jahr die Mehreinnahmen durch die ab 1.1.2007 geltende Rundfunkgebühr auf internetfähige PCs. Im nicht-privaten Bereich geht GEZ-Geschäftsführer Hans Buchholz laut Spiegel Online von etwa 50.000 gebührenpflichtigen Geräten aus. Von diesen potentiellen zehn Millionen Einnahmen werde die GEZ im Jahr 2007 wohl

Der Widerstand gegen die PC-Rundfunkgebühr wächst, ist allenthalben zu lesen. Am Dienstag gingen die Äußerungen des Präsidenten des Steuerzahlerbundes Karl Heinz Däke durch die Medien (Readers Edition berichtete). Am Mittwoch folgten die IHKs und die Handwerkskammern (Readers Edition berichtete nicht. Man muss nicht jeden Tanzbären vorführen, der 15 Monate nach

Der Präsident des Steuerzahlerbundes, Karl Heinz Däke, bezeichnete gegenüber der Neuen Osnabrücker Zeitung die Rundfunkgebühr auf Computer als “widersinnig und weltfremd”. Es sei widersinnig, dass Unternehmen vom Staat gezwungen werden, internetfähige Computer bereitzustellen, um Meldungen für Lohn- und Umsatzsteuer sowie Sozialversicherungsbeiträge per Internet zu übertragen und dann diese Geräte als