“Das Leben der Anderen” am Tag der Deutschen Einheit im Ersten

An diesem Freitag wird die Deutsche Einheit 18 Jahre alt. Seit nunmehr fast zwei Jahrzehnten läuft also der “Wettlauf”, die Wirtschaftkraft und die Arbeitsmarktdaten der Neuen Bundesländer denen der alten Bundesrepublik anzunähern. Mit mäßigem Erfolg. Alle ostdeutschen Bundesländer erhalten noch Strukturfördermaßnahmen der EU gemäß der “Ziel”-Bestimmungen. Auch die Aufarbeitung der

Italien: Steuerföderalismus contra Separatismus

Am morgigen Donnerstag wird eine gemeinsame Konferenz von Regionen und Staat die Eckpunkte einer finanzpolitischen Föderalismusreform vorstellen. Dies scheint auch dringend nötig, bei einem wirtschaftlich schwachen Süden und einem umso stärkeren Norden, in welchem Separatisten wie der Reformminister Umberto Bossi (Lega Nord) die Meinungsführerschaft übernehmen wollen. Der Süden Italiens zählte

Das Aussterben der letzten Kriegsverbrecher: Josef Scheungraber und andere Fälle

Seit Montag muss sich mit Josef Scheungraber als ein weiterer in der langen Liste, der in Italien begangenen Kriegsverbrechen vor Gericht verantworten. Scheungraber soll 1944 als Leutnant der Wehrmacht in Falzona die Cortona in der Toskana die Erschießung von vier Zivilisten als Vergeltungsmaßnahme angeordnet haben, nachdem durch Partisanen zwei Soldaten

Über die Personalrotation innerhalb der SPD – ein Planspiel

Es ist nach einem Putsch allgemein gültig, wichtige Positionen in Verwaltungskorpora neuzubesetzen. Dies ist in der Nach-Beck-SPD gerade deutlich sichtbar. Man sollte sich dennoch hüten, durch ungeschickte Personalentscheidungen die Gräben zwischen neuen Machthabern und Entmachteten noch weiter aufzureißen. Es ergibt sich ein Planspiel über politisch schlaues Machthandeln: Die Berufung von