Barack Obama hat sich nach den letzten Vorwahlen zur Nominierung des Präsidentschaftskandidaten der Vereinigten Staaten in Montana und South Dakota mit großen Worten zum Sieger dieser Wahlen erklärt. “… das Ende einer historischen Reise und den Beginn einer anderen – eine Reise, die neue und bessere Tage für Amerika bringen

Seit der öffentlichen Bekanntmachung des dritten “Armuts- und Reichtumsberichts” der Bundesregierung durch Bundesarbeitsminister Olaf Scholz (SPD) in der vergangenen Woche (mehr…), werden die von Armut betroffenen und bedrohten Menschen in Deutschland (insgesamt 26% der Bevölkerung) wieder einmal durch die Polit-Talkrunden diskutiert. Die Runde von Anne Will am vergangenen Sonntag zum

… der letzten Jahre – Hubertus Heil berichtet (nicht) von der Armut in Deutschland. Der Generalsekretär der SPD, Hubertus Heil, hatte heute bei der montäglichen Pressekonferenz im Anschluss an die Vorstandssitzung eine unangenehme Aufgabe. Er musste nämlich den versammelten Journalisten unter anderem davon berichten, wie sich der SPD-Parteivorstand zum offiziellen

Während Franz Münteferings (War da was?) Forderung vom SPD Parteitag nach “guter Arbeit” sich bestenfalls noch in immer neuen Forderungen nach branchenbezogenen Mindestlöhnen erschöpft, hat die Union seit längerem eine arbeitsmarktpolitische Parole ausgegeben, die an Trivialität kaum zu übertreffen ist: “Sozial ist, was Arbeit schafft“, die aber klar auf den

Das Geschrei war groß vor dem 42stündigen Ausstand der Lokführer, der Samstagmorgen um 6.00 Uhr zuende gegangen war, und der vor allem in Ostdeutschland den Güterverkehr weitgehend lahm gelegt hatte. Von “massiven Schäden durch Produktionsausfälle” in dreistelliger Millionenhöhe war die Rede. Das regierungsnahe Deutsche Institut für Wirtschaftsforschung (DIW) rechnete mit

Gerade mal gut eine Woche ist es her, dass die Spitzen der SPD auf ihrem Parteitag in Hamburg mit markigen Worten wie “Gute Arbeit”, auf die sozialdemokratische Tradition des “demokratischen Sozialismus” verwiesen und mit ähnlichen Worthülsen Korrekturen an der Agenda 2010 forderten und auch in Anträgen beschlossen haben. Offenbar hat

Dass ausgerechnet die deutschen Lokführer und ein Teil ihrer organisierten Interessenvertretung die Bahngewerkschaft GDL, eine der nach Mitgliedern kleinsten Gewerkschaft der Republik, zur Speerspitze der deutschen Arbeiterschaft aufsteigen würden, hätte wohl vor wenigen Monaten niemand für möglich gehalten. Manfred Schell der neue “Held der Arbeit” ? Im Tarifstreit der letzten

Die Landtagswahlen 2008 in Hamburg, Niedersachsen und Hessen rücken näher. Die Volkspartei SPD liegt nach eineinhalb Jahren Großer Koalition in den Umfragen nur noch bei um die 25 Prozent. Lafontaine und Gysi machen Druck von Links. In dieser misslichen Lage haben die politischen Berater und Marketingstrategen der SPD ein Kaninchen

Wie der “Focus” in seiner Online-Ausgabe von gestern berichtet, herrschten beim Gastegeber der offiziellen Feierlichkeiten zum 17. Tag der Deutschen Einheit in Schwerin dem SPD-Regierungschef Harald Ringsdorff “Glück und Freude” über diesen Tag. Der neben anderen hohen politischen Würdenträgern des Landes, darunter Kanzlerin Angela Merkel (CDU), der Bundespräsident Horst Kühler

Nachdem das Deutsche Staatsoberhaupt schon bei seiner letzten Berliner Rede im Jahre 2006 Politik und Gesellschaft gewarnt hatte, beim Thema Bildung nicht locker zu lassen und “Bildung für alle” forderte, wird Kühler auch in dieser Rede nicht müde, dem Volk und seinen politischen Vertretern etwas ins Stammbuch zu schreiben. Es