DIE LINKEN warn’s mal wieder. Sie sind schuld, dass Joachim Gauck nicht zum Zuge kam. Ob Frankfurter Rundschau, ZEIT oder taz die “Zentalorgane” von SPD und GRÜNEN verkünden: Nicht eine absolute Mehrheit der schwarz-gelben Delegierten hat Wulff ins Amt gehievt, sondern die fehlenden Stimmen der LINKEN für Gauck.Jeder, der denken

Eines vorweg. Ob die schwarz-gelbe Koalition zerbricht, hängt nicht vom nächsten Bundespräsidenten ab, sondern vom politischen Widerstand im Bundestag und Bundesrat, vor allem aber in den Betrieben und auf den Strassen. Joachim Gauck wurde von der SPD- und GRüNEN-Spitze als Lockvogel für die vermuteten “Weicheier” in der Koalition und als

Am 11. Februar setzte Guido Westerwelle das Gerücht in die “WELT”: “Wer kellnert, verheiratet ist und zwei Kinder hat, bekommt im Schnitt 109,00 Euro weniger im Monat als wenn er oder sie Hartz IV bezöge.” Von amtlicher Seite, nämlich von Ralf Ralf Brauksiepe (parlamentarischer Staatssekretär im Arbeitsministerium, CDU) wurde dem

Das war kein Zufall. Ausgerechnet am 17. Juni, dem Tag der deutschen Einheit, dem dritten Jahrestag der LINKE-Gründung, hat Hannelore Kraft es sich nun doch anders überlegt: Sie will eine rot-grüne Minderheitsregierung in NRW. Krafts Blasiertheit und Ampeleien der letzten Wochen erinnerten zum Teil an das Märchen “König Drosselbart”, in

Nun ist es raus. Die Bundeswehr führt in Afghanistan auch einen Krieg um wirtschaftliche Interessen. So Bundespräsident Köhler. Wie war das noch mit den “Einsatzgründen für die Friedensmission”?  Verteidigung der Menschenrechte? Schutz vor Terrorismus? Was hat die SPD-Spitze nicht alles erzählt, was haben DIE GRüNEN  nicht alles geglaubt, um uns und

Jeder leidlich informierte Beobachter wusste im voraus, dass die Gespräche über Rot-Rot-Grün in Düsseldorf-Canossa scheitern mussten. Gut, zwischen SPD, GRüNEN und DER LINKEN gab und gibt es viele Schnittmengen. In der Landespolitik: Atomausstieg, Schulreform, Abschaffung der Studiengebühren, soziale Projekte. Im Bundesrat: Einsatz für Mindestlohn, gegen noch mehr Sozialabbau, für eine

Zwanzig Monate sind seit dem Crash der Lehman-Bank vergangen. Was ist aus der Staatsaktion gegen die Super-Boni der Ober-Spekulanten geworden? Was aus der Razzia gegen die Kurs-Manipulationen der Investmentbanken? Antwort: Nichts. Was hat der IWF, was hat die EU gegen die übermacht, die Willkür und das Monopol der drei privaten

Lieber Leser, lieber Sparer, angenommen Sie wären in einer nicht völlig hässlichen Stadt zuhause, die als Gelddrehscheibe dient, und Sie hätten dort ein großes Bankhaus zu leiten… So groß, dass Ihr Einfluss bis ins Regierungsviertel reicht, ja, dass Sie sogar zum eigenen Geburtstag dorthin eingeladen werden. Spesenfrei versteht sich. Schließlich

Der Koalitionspoker in Nordrhein-Westfalen zeigt wieder einmal, dass es den Spitzen der vier etablierten Parteien nicht um ihre Inhalte, Projekte und Wahlversprechen geht, sondern um Macht und Pöstchen. Einig waren sich die Vier darin, dass die linken Parias “draußen bleiben” müssen. Dazu wurden in den Massenmedien wieder einmal alle Hebel

Man kennt das aus der psychologischen Literatur. Obwohl der Patient  weiß, dass er auf brüchigem Eis nicht Schlittschuhlaufen soll, zieht es ihn jedes Mal aufs Neue dorthin. Wiederholungsneurotiker sind gezwungen, ihre Fehler immer wieder zu begehen. In der SPD-Führungsetage sitzt mehr als nur ein Dutzend  Wiederholungsneurotiker. Vor der Hessenwahl hatte