Willkommen in ihrem Wahlstudio - “Wladimir oder Putin” heißt die Frage des Tages! Wir wollen versuchen diesen schwierigen Entscheidungsprozess LIVE zu begleiten. In den kommenden Stunden finden Sie hier ständig aktualisierte Infos rund um die spannende Parlamentswahl in Russland.
Wahltag in Russland. Heute stehen die Abgeordneten der Staatsduma zur Abstimmung. Der Sieg der Kremlpartei “Einheitliches Russland” mit dem Präsidenten an der Spitze ist vorprogrammiert. Die Propagandamaschine der herrschenden Elite lief über Monate auf Hochtouren. Die Menschen sind verunsichert. Wladimir Putin hat es abgelehnt die Verfassung zu ändern und bei den Präsidentschaftswahlen im März für eine dritte Amtszeit anzutreten. Von einer “grundlegenden Erneuerung der obersten Machtorgane” hat der Spitzenkandidat vor seinen Anhängern im Moskauer Luschniki-Stadion gesprochen.
In Zeiten hoher Arbeitslosigkeit hat auch die Wirtschaft eine Ethik-Kommission. Die liest alles. Ganz genau: auch die Reden von Bundespräsident Horst Köhler. In einer steht Ungeheuerliches: Kritik an der Höhe der Managergehälter. Damit wird Köhler seinen Platz im bundesdeutschen Kompetenzteam los, befindet diese Kommission den Bundespräsidenten als in Wirtschaftsfragen inkompetent.
Am 2. Dezember wählt der russische Souverän sein Parlament (Duma). Eine Wahl die von vielen ausländischen Beobachtern als Farce abgetan wird. Auch in Russland ist man dieser Meinung. Nach einer aktuellen Umfrage erwarten rund zwei Drittel aller Russen keine fairen Duma-Wahlen.
Am Montag nutzten die russischen Umfrage-Institute ein letztes Mal vor der Duma-Wahl die Möglichkeit, das Volk zu befragen. Bis zum Abend des 2. Dezember dürfen keine Ergebnisse mehr veröffentlicht werden. Sechs Tage vor den Parlamentswahlen hat die Putin-Partei “Einiges Russland” * “Единая Россия” mit fast 60 Prozent schon gewonnen, prognostiziert das staatliche Meinungsforschungsinstitut WZIOM.
In zehn Tagen wird in Russland die Duma neu gewählt. Dmitri Minaev berichtet bei De Rebus Antiquis Et Novis von den schmutzigen Tricks, die für die Kampagnen in diesem Jahr benutzt wurden:
Benzinmangel in Russland +++ Traumgehälter für Top-Banker +++ direkte Eisenbahnverbindung Moskau-Paris wiederhergestellt +++ Putins Ehefrau als neue Präsidentin
Nicht jede Meldung, die uns aus Russland erreicht, hat das Zeug zu einem Artikel. Nicht spektakulär oder relevant genug lautet dann meist das vernichtende Urteil. Dabei bietet so manche Kurzmeldung interessante Einblicke und die Möglichkeit eine entstehende Meinung zusätzlich abzurunden. Daher möchte ich an dieser Stelle in loser Regelmäßigkeit eine kleine Zusammenstellung lesenswerter Ereignisse und Begebenheiten, die es nicht in die Schlagzeilen der westlichen Presse geschafft haben, anbieten.
Auf der ersten Kabinettssitzung unter der Leitung des von Putin eingesetzten neuen Ministerpräsidenten Subkow * Зубков herrschte ein rauher Ton, auch für Moskauer Verhältnisse. Wiktor Subkow war Chef der Finanzaufsichtsbehörde des russischen Finanzministeriums, bis er am 12. September 2007 von Präsident Wladimir Putin zum Nachfolger von Ministerpräsident Michail Fradkow * Михаил Фрадков vorgeschlagen wurde, der kurz zuvor zurückgetreten war. Dieser Vorschlag wurde der Duma zur Bestätigung vorgelegt. Nachdem diese ihre Zustimmung gegeben hatte, ernannte Präsident Putin Wiktor Subkow am 14. September 2007 zum Regierungschef. Der 66-jährige Regierungschef machte von Anfang an klar, dass er seine Mannschaft mit harter Hand führen wird, dass er Ergebnisse sehen wolle. In einer Demonstration für das Fernsehpublikum, das den neuen Regierungschef bisher nicht kannte, signalisierte Putins neuer Mann Stärke und Autorität: Dieser Mann – so die Aussage der Bilder - räumt auf, setzt sich durch, verlangt Ergebnisse, hat Charisma und hätte das Zeug für höhere Aufgaben…
Mit dem Vorschlag, Russlands Präsidenten Wladimir Putin ein drittes Mal wählen und die Amtszeit auf sieben Jahre verlängern zu wollen, sorgte der Vorsitzende der kremlnahen Partei „Gerechtes Russland“, Sergej Mironow,für Aufregung.
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