Politik + Kultur + Wissenschaft
Parallelgesellschaften…
21. März 2010 von Julien Germain
…und der Versuch, die Demokratie zu untergraben
Schlagwort "Freiheit"
5.7
BaFin-Urteil: Ein Sieg für die Transparenz?
10. März 2010 von Georg Erber
Die BaFin ist aufgrund einer letztinstanzlichen Entscheidung des hessischen Verwaltungsgerichtshofs gezwungen worden, den Richtern eines gegen eine Bank anhängigen Verfahrens Akteneinsicht zu gewähren. Der Kläger wollte wegen missglückter Spekulationsgeschäfte seiner Bank diese auf Schadensersatz verklagen. Diese Akteneinsicht war zuvor dem Kläger (Az.: 6A 1648/08) von der BaFin verweigert worden.[1]
Deutsche Politiker kennen kein Grundgesetz
7. März 2010 von Julien Germain
Zu viele neue Gesetze verstoßen gegen die Verfassung der Bundesrepublik
5.7
Historisches Urteil des BVerfG
3. März 2010 von Rolf Ehlers
Andreas Klamm-Sabaot hat hier alsbald nach der Veröffentlichung das 85-Seiten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2.3.2010 zur Unzulässigkeit der derzeitigen Speicherung aller Kommunikationsdaten der Bürger in sehr informativer Weise vorgestellt.
4.9
BVerfG: Vorratsdaten-Speicherung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar
2. März 2010 von Andreas Klamm Sabaot
Höchste Richter in Karlsruhe schützen Grundrechte und Demokratie – Gesetz zur Vorrats-Datenspeicherung muss überarbeitet werden
4.5
Die Selbstanzeige nach § 371 AO ersatzlos streichen
24. Februar 2010 von Georg Erber
Es kommt offenbar Schwung in die Debatte um die Straffreiheit von Steuerhinterziehernmittels der Selbstanzeige nach § 371 der Abgabenordnung (s.d. auch ARD-Bericht via YouTube).
4.7
SOS Internet Indonesien
20. Februar 2010 von Carolina Rumuat
Die indonesischen Internet-Benutzer sind dabei das Internet vor den vom Ministerium für Kommunikation und Information (Depkominfo) herausgegebenen “repressiven” Vorschriften zu retten.
5.0
Libyen blockiert Youtube und Webseiten
16. Februar 2010 von Sami Ben Gharbia
Libya Telecom and Technology (LTT) hat am 24. Januar 2010 den Zugang zu der beliebten Video-Webseite YouTube gesperrt, sowie zu den politischen und unabhängigen Webseiten einiger im Ausland lebenden Libyer, wie Libya Al Youm, Al Manara, Jeel Libya, Akhbar Libya und Libya Al Mostakbal.Und obgleich Google das Verbot seines Service in Libyen nicht bestätigt hat, berichtete die libysche al-Manara Zeitung unter Berufung auf gut unterrichtete Quellen in LLT, dass das Verbot nur temporär sei und dazu beitragen sollte, “den Druck auf das Netzwerk durch die Benutzer der (YouTube) Webseite in Libyen zu entlasten“.
Burkaverbot
4. Februar 2010 von Rolf Ehlers
Es geht nicht ums Kopftuch, die Burka ist viel schlimmer
4.9
Geist und Materie, oder: Natur und Geschichte.
21. Januar 2010 von Jochen Ebmeier
Ich kann das Gewicht einer Kartoffel nicht erfahren, wenn ich ein Metermaß anlege, und ihren Umfang nicht mit der Waage messen. Ich kann das eine nicht aus dem andern ableiten, noch das eine ins andere umrechnen. Es sind zwei verschiedene Dimensionen, die aber nicht in der Kartoffel stecken – die ist immer ein und dieselbe -; sondern in der Eigenart meines Wahrnehmungsapparats.
5.2
Visafreiheit: Die Türkei wieder nur “Schmuddelkind”?
21. Dezember 2009 von Claus-Dieter Stille
Großer Jubel dieser Tage auf dem Balkan: Bürgerinnen und Bürger Serbiens, Mazedoniens und Montenegros dürfen nun visafrei in den Schengen-Raum reisen. Dazu gehören die Staaten der EU sowie Norwegen, Island und die Schweiz. Dort können sich die Balkanbewohner pro Halbjahr für 90 Tage aufhalten, soweit sie im Besitz eines gültigen Reisepasses ihres Landes mit biometrischen Daten sind. Verständlicherweise freuen sich darüber viele Menschen. Können sie doch endlich nach 18 Jahren und den Wirren der Kriege und den damit verbundenen Zerfall der Bundesrepublik Jugoslawien wieder Verwandte besuchen, oder einfach zu touristischen Zwecken nach Westeuropa fahren.
5.1
“Religionsfreiheit offiziell abgeschafft”
30. November 2009 von nicole oppelt
Gruppe Piratenpartei: Die Meldung des gestrigen Tages, dass sich die Schweizer gegen den Bau neuer Minarette ausgesprochen haben, beschäftigt auch die Nutzer in der Gruppe der Piratenpartei. Seit dem frühen Sonntagabend diskutieren sie den “Willen des Volkes”. Rund 160 kontroverse Wortmeldungen sind bis zum frühen Montagnachmittag zu finden.
3.6
Marokko: Der Krieg gegen die Presse geht weiter
23. November 2009 von Hisham
Die Angriffe der marokkanischen Behörden auf unabhängige Journalisten verstärken sich. Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass die Behörden die Presse, sowohl die gedruckten als auch die online Medien, wegen angeblicher Verstöße hart angreifen. Die Überwachungsorganisation für Pressefreiheit Reporter Ohne Grenzen beurteilen heute die Lage der Pressefreiheit im Land als “schwierig” und verurteilt eine “Justiz, die ein ganzes Arsenal von Sanktionen einsetzt, um die unabhängige Presse einzuschüchtern und finanziell zu ersticken.”
“Denke nach und werde reich”
22. November 2009 von Reimund Bedrtrams
Stuttgarter Finanz-Coach wandelt auf den Spuren von Napoleon Hill
4.3
Freiheit, die ich meine
10. November 2009 von Wolfgang Buck
In den letzten Tagen haben wir viel gehört von Freiheit. Zwanzig Jahre Mauerfall, das ist schon was. Und keine Frage: ohne Mauern um einen herum lebt sich’s deutlich freier. Aber ist Freiheit nicht mehr als die Abwesenheit von Mauern, Spitzeln und Schießbefehl?
5.1
