Vermischtes + Internetkultur
23. November 2009 von Hisham
Die Angriffe der marokkanischen Behörden auf unabhängige Journalisten verstärken sich. Es vergeht kaum eine Woche, ohne dass die Behörden die Presse, sowohl die gedruckten als auch die online Medien, wegen angeblicher Verstöße hart angreifen. Die Überwachungsorganisation für Pressefreiheit Reporter Ohne Grenzen beurteilen heute die Lage der Pressefreiheit im Land als “schwierig” und verurteilt eine “Justiz, die ein ganzes Arsenal von Sanktionen einsetzt, um die unabhängige Presse einzuschüchtern und finanziell zu ersticken.”
Artikel
Kultur
23. April 2009 von Marten J. Bruns
Für seinen unerschrockenen Kampf für die Presse- und Meinungsfreiheit wird der 55-jährige Franzose Robert Ménard mit dem diesjährigen Henri Nannen Preis in der Kategorie Pressefreiheit ausgezeichnet. Der renommierte Journalistenpreis wird vom Verlagshaus Gruner + Jahr und dem Magazin “stern” am 8. Mai 2009 im Deutschen Schauspielhaus in Hamburg vergeben.
Artikel
Politik
30. Dezember 2008 von Felix Kubach
Gestern wurde öffentlich, dass Bundespräsident Köhler die umstrittene Gesetzesänderung “über die Weihnachtsfeiertage” unterzeichnet hat, die dem Bundeskriminmalamt neue Möglichkeiten der Terrorfahndung einräumt. Bereits zum 01.01.2009 tritt diese in Kraft. Die “taz” zeigt detailliert, inwieweit der journalistische Informantenschutz tatsächlich bedroht ist und “welche Befürchtungen übertrieben sind”.
Artikel
Politik
29. Dezember 2008 von Felix Kubach
Wie der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar in einem Interview mit Deutschlandfunk äußert, erwartet er “durchaus noch mal eine Eingrenzung” des BKA-Gesetzes durch die Richterinnen und Richter des Karlsruher Bundesverfassungsgerichts.
Artikel
Politik
19. Dezember 2008 von Felix Kubach
Das umstrittene BKA-Gesetz, das dem Bundeskriminalamt im Anti-Terror-Kampf besondere polizeiliche Befugnisse einräumen soll und bereits vorbeugend beispielsweise die akustische und optische Wohnraumüberwachung oder Online-Durchsuchungen privater Computer gestattet, ist heute auch im Bundesrat verabschiedet worden, nachdem es gestern bereits den Bundestag passiert hatte.
Artikel
Politik
18. Dezember 2008 von Felix Kubach
Der Bundestag hat mit den Stimmen von SPD und CDU dem umstrittenen BKA-Gesetz zugestimmt, auf den sich am Mittwoch der Vermittlungsausschuss geeinigt hatte, meldet AFP.
Artikel
Politik
17. Dezember 2008 von Felix Kubach
Wie “Welt Online” und zeit.de vermelden, ist sich der Vermittlungsausschuss einig über das neue BKA-Gesetz. Wie es heißt, werde es bei den neuen Befugnissen des Bundeskriminalamts bei dem vorab ausgehandeltem Kompromiss bleiben.
Artikel
Politik
16. Dezember 2008 von Felix Kubach
“Der Journalist ist nicht geschützt“, warnt uns Hendrik Zörner, Pressesprecher des Deutschen Journalisten-Verbandes zum umstrittenen BKA-Gesetz und hofft, dass das BKA-Gesetz “noch in letzter Minute gestoppt wird”. Professor Klaus Beck von der Freien Universität Berlin geht sogar noch weiter. Er gibt sich vorausschauend und meint: “Das ‘BKA-Gesetz’ ist nur ein Baustein.” Nun meldet sich auch der Berliner Rechtsanwalt Dr. jur. Fredrik Roggan, stellvertretender Bundesvorsitzender der Humanistischen Union, zu Wort. Er fordert die Bürger zum Handeln auf.
Artikel
Politik
von Felix Kubach
Hendrik Zörner vom Deutschen Journalisten-Verband hat bereits im ersten Kurzinterview zum Thema die Befürchtung geäußert, dass das neue BKA-Gesetz zu Lasten des Journalismus in Deutschland gehen könnte. Klaus Beck, Professor für Publizistik- und Kommunikationswissenschaft an der Freien Universität Berlin, beleuchtet noch einen anderen Aspekt des Gesetzes. Er sieht es als “leider nur einen Baustein” in einer Reihe von Terror-Argumenten, die dazu dienen, die Freiheit in Deutschland einzuschränken.
Artikel
Politik
von Felix Kubach
Nicht nur zahlreiche Medienvertreter, auch Hendrik Zörner, Pressesprecher des Deutschen Journalisten-Verbandes, hofft, dass das BKA-Gesetz, über das am Mittwoch erneut beraten wird, “noch in letzter Minute gestoppt wird”. Denn sonst, so Zörner im Kurzinterview, bestehe die Gefahr, “dass der Journalismus auf Dauer Schaden nimmt”.
Artikel
Vermischtes
8. Dezember 2008 von andré marty
Nein, sie haben’s gar nicht mit der freien Meinungsäußerung. Oder wenigstens der Berichterstattung. Seit ein paar Wochen nicht einmal mehr mit dem Zuhören lassen an Medieninformationen.
Artikel
Blog
5. Dezember 2008 von nicole oppelt
Aufregung herrscht heute Abend sicher nicht nur in einem Kinderzimmer. Am Vorabend des 6. Dezembers werden die Stiefel geputzt und noch einmal sorgfältig durchgegangen, ob das vergangene Jahr einigermaßen ansehnlich über die Bühne gegangen ist. Schließlich ist der Auftritt des Heiligen Nikolaus samt seines Knecht Ruprecht nicht mehr fern. Die Rute werden zwar nur die wenigsten zu spüren bekommen, doch schon die mahnenden Worte, die der beeindruckende in Rot gehüllte Herr aus seinem goldenen Buch verliest, könnten längerfristige Wirkung zeigen. Was nun für die Kleinen ein gut gefüllter Stiefel, das könnte für die Großen allerdings ein dichtgeschnürtes Paket mit anregenden Lesetipps für die kommenden Tage sein. Die Rute dürfen Sie, liebe Leserinnen und Leser, dann jedoch selbst in Form von anregenden Diskussionen schwingen.
Artikel
Politik
3. Dezember 2008 von Heinz
Am gestrigen Abend haben Spitzenpolitiker von Union und SPD einen Kompromiss in Sachen BKA-Gesetz beschlossen. Mit dem neuen Gesetz würde dem Bundeskriminalamt erstmals die Aufgabe der Terrorprävention zugewiesen. Ebenso ist das Zeugnisverweigerungsrecht für Journalisten außer Kraft und auch die Unverletztlichkeit von Redaktionsräumen ist dahin.
Artikel
Kultur
15. November 2008 von andré marty
Es gibt wieder mal Prügel, mächtig Prügel. Nein, nicht die Blog-Prügler sind gemeint, sondern die Prügler der Medienfreiheit.
Artikel
Politik + Sport
6. August 2008 von Felix Kubach
Am Freitag beginnen die Olympischen Spiele in Peking. Negative Ereignisse im Vorfeld jedoch haben bei manchem die Vorfreude auf die Spiele getrübt. So etwa die Blockade mancher Internetseiten, die Ende vergangener Woche für Wirbel sorgte. Dazu befragte ich Frau Dr. Gudrun Wacker von der Stiftung für Wissenschaft und Politik in Berlin und - UPDATE: - Berthold Stevens, Pressesprecher der Deutschen Welle.
Artikel
