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Schlagwort "Reform"


Politik + Wirtschaft

Kopfpauschale in der Krankenversicherung: Schleichender Wechsel

18. März 2010 von Georg Erber

klame.jpgNachdem sich die öffentliche Erregung über die Kopfpauschale à la Rösler gelegt hat, wird jetzt eine weichere Fassung als Einstieg in die Kopfpauschale nachgeschoben. Das nennt man raffiniertes Change Management. Nach der Schocktherapie und der dadurch ausgelösten Aufregung in der Öffentlichkeit kommt jetzt die Kopfpauschale light. Fünfundzwanzig[ bis neunundzwanzig Euro soll sie monatlich ab 2011 kosten. Nachdem bereits in diesem Jahr die gesetzlichen Krankenversicherungen eine von 8,- Euro oder doch etwas mehr  bereits durchgesetzt haben, geht es danach munter weiter.

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Politik + Wirtschaft

Westerwelle als Populist

19. Februar 2010 von Georg Erber

Manchmal heißt es nomen est omen. Es ist vielleicht nicht allen die Bedeutung von Guido bewusst. Er stammt aus dem Italienischen und leitet sich aus dem Begriff guidare, Fahrer her. Als Populist wird jemand (von lat.: populus, das Volk) bezeichnet, der sich um “Nähe zum Volk” bemüht und dafür die Politik, die Unzufriedenheit, Ängste und aktuelle Konflikte für seine Zwecke instrumentalisiert, indem er Gefühle anspricht und einfache Lösungen vorstellt.

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Politik + Wirtschaft + Vermischtes

Ursprünge von Westerwelles Ideologie: Liberalismus und Nationalsozialismus

16. Februar 2010 von Georg Erber

Sicherlich wirkt der Titel dieses Beitrags für viel befremdlich, aber der Gedanke schoss mir aufgrund der Debatte um Westerwelles Forderung um eine Sozialstaatsdebatte ein, diesen Gedanken einmal etwas zu vertiefen. Also was haben Nationalsozialismus und Liberalismus im Sinne von Westerwelles FDP gemeinsam?

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Vermischtes + Internetkultur

Selbst schuld? StudiVZler zum FDP-Stimmeneinbruch

8. Februar 2010 von nicole oppelt

Gruppe FPD: “Wir werden unsere Politik für eine Stärkung der Familien und eine Entlastung des Mittelstandes fortsetzen”, verkündete FDP-Chef Guido Westerwelle am vergangenen Wochenende anlässlich der Sondersitzung der Liberalen. Die sinkenden Umfragewerte von 15 auf acht Prozent beeindrucken ihn offenbar wenig. Zu genau wisse man, was man wolle. Doch ist das der richtige Kurs? Die VZ-Nutzer diskutieren eifrig über die derzeitige Entwicklung.

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Politik + Vermischtes

Das Loch im Dach

31. Januar 2010 von Robert Lackner

Das Dach der Nation hat ein Loch. Wenn es regnet dringt Regenwasser ein und gefährdet das kostbare Inventar.

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Politik + Wirtschaft

Barack Obama Reloaded

von Georg Erber

biroe.jpgDer amerikanische Präsident hat nach einem Jahr im Amt mit der Rede zum State of the Union Address vor dem Kongress seine Politikagenda neu ausgerichtet. Der Kern seiner Rede ist, dass der Schwerpunkt der Politik seiner Regierung sich auf die Frage der Steigerung der Beschäftigung in den USA verlagern werde. Des Weiteren will die US-Regierung die Kreditklemme, die insbesondere auch kleinere und mittlere Unternehmen weiterhin in den Ruin treibt, durch öffentliche Hilfsprogramme, d.h. Zinsverbilligungen etc. abzumildern, da die dort fortdauernde Pleitewelle die Lage auf dem Arbeitsmarkt verschärft.

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Vermischtes + Internetkultur

SPD, wie geht es weiter?

13. November 2009 von nicole oppelt

Gruppe SPD: Während auf dem Edelprofil der Sozialdemokraten vorwiegend Schelte geerntet wird, setzen sich die StudiVZler innerhalb der Gruppe konstruktiv mit der SPD auseinander. Unter dem Stichwort “Parteireform” finden sich zahlreiche Vorstellungen, wie eine Erneuerung vonstatten gehen könnte.

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Politik + Wirtschaft

Die Augen, Ohren und den Verstand nach rechts ausrrichten! – Teil - 02

3. November 2009 von Otto-Werner Hinrichs

grabs.jpgOpposition ist Mist Franz Müntefering - Die wesentlichste Ursache des Niedergangs der SPD liegt auf der Hand. Die gesamte angebliche Reformpolitik, die Zerstörung des Vertrauens in die gesetzliche Rente, die Umstrukturierung der Arbeitslosenversicherung als den einzigen wirksamen Schutz gegen die finanziellen Nöte und den sonstigen Folgen der Arbeitslosigkeit, die forcierte Privatisierung aller kommunalen Einrichtungen der Daseinsvorsorge, die politische Korruption, wurden bei allen diesen Zerstörungswerken immer deutlicher sichtbar. Sie sind die herausragende Gründe dafür, dass Tausende von Sozialdemokraten die Partei verlassen haben, andere in die innere Emigration gegangen sind.

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Wirtschaft

Banken diskriminieren Pensionäre

25. Oktober 2009 von Julien Germain

kredit1.jpgTrotzdem das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) in Kraft trat, ist die Altersdiskriminierung bei Kreditinstituten an der Tagesordnung

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Wissenschaft

Die richtige Bildungsreform

1. Oktober 2009 von Ulrich Nagel

Begreifen können statt Lernen müssen! Bildungsreform = Schulreform + Reformpädagogik!

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Politik + Wirtschaft

Bundestagswahl: Deutschland kann nicht mehr

28. September 2009 von Georg Erber

Die Wahlergebnisse liegen jetzt vor und das Ergebnis zeigt, dass die SPD mit ihrem Versuch, sich in eine Verlängerung der großen Koalition zu retten, grandios gescheitert ist. Damit kommt wohl auch endlich das unrühmliche Ende der Schröder-Ära zu einem klaren Abschluss. Bis auf Steinmeier bleibt wohl keiner der führenden Schröder-Leute in Amt und Würden. Steinmeier dürfte als Übergangsfraktionsführer und wohl auch potentieller Nachfolger von Franz Müntefering noch versuchen, die Partei eine gewisse Zeit auf Linie zu halten, aber dies dürfte kaum dauerhaft gelingen. Bündnisse mit der Linken auf Landes- und Bundesebene werden kaum auf Dauer zu verhindern sein.

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Politik + Wissenschaft

Sitzenbleiben abschaffen! “Wohlfühlschule” statt Zwangsanstalt. Teil I

26. September 2009 von Rolf Ehlers

pisis.jpgFehlende Schulreformen in Deutschland bis zu Pisa

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Politik + Wirtschaft

USA: Der Abstieg einer globalen Supermacht

18. September 2009 von Georg Erber

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu Beginn der 1990er Jahre waren die USA die einzige verbliebene Supermacht. Diese Ausnahmestellung der USA befindet sich derzeit in einem rapiden Erosionsprozess. Die Anzeichen mehren sich, dass die USA aufgrund der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise ihre herausragende Rolle als globaler Hegemon verlieren werden. Barack Obama mag als Nachlassverwalter der von seinem Vorgänger in einer Krise der Überdehnung der amerikanischen Wirtschaft, Politik und ausländischen Militärengagements sich derzeit intensiv darum bemühen einen Ausweg aus dem Dilemma zu finden, er muss aber auch die Grenzen des Machbaren dabei erkennen. Die Warnung die Paul Kennedy, ein britischer Historiker, vor 30 Jahren vor den Gefahren einer strategischen Überdehnung der USA ausgesprochen hat, scheinen sich im Rahmen der anhaltenden Krise zu bewahrheiten. Die herausragende Rolle der US-Wirtschaft, des US-Dollars und die Führungsrolle in der globalen Sicherheits- und Außenpolitik erodiert.

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Politik + Wirtschaft

Ursache der globalen Wirtschafts- und Finanzkrise: Brauchen wir eine neue Ökonomie?

16. September 2009 von Georg Erber

Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat tiefgreifende Fragen nach den Ursachen für das Versagen der Wirtschaftswissenschaften aufgeworfen. Neben diesen Krisenursachen treten jedoch weitere hinzu: Die Umweltkrise, die soziale Krise, die sowohl auf einer zunehmenden Ungleichheit der Einkommens- und Vermögensverteilung beruht. Des Weiteren kommt der Zerfall sozialer Beziehungen hinzu, die in wachsender Jugendkriminalität, Unfähigkeit zu stabilen sozialen Bindungen, insbesondere auch intergenerativ, ihren Niederschlag finden. Es entsteht eine zunehmende Fragmentierung der Gesellschaft in heterogene Gruppen, die miteinander nicht mehr kommunizieren können.

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Politik + Wirtschaft

USA: Defizit-Jo-Jo-Effekt

20. August 2009 von Georg Erber

Gerade noch hatte in der letzten Woche Timothy Geithner den Kongress aufgefordert die Defizitgrenzen für den US-Bundesetat anzuheben. Heute wird nun die Öffentlichkeit mit der Meldung überrascht, dass die US-Regierung ihre Defizitprognose um 262 Milliarden US-Dollar gesenkt hat. Offensichtlich weiß niemand mehr so genau wohin die Reise geht.

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