Einer der Gründe des Defizits der Bundeshauptstadt ist, unter anderem, eine nur geringe Gewerbesteuereinnahme. Der Grund sind nicht nur die Kosten für die vielen Pracht- und Repräsentationsbauten des Bundes und der Stadtverwaltung, sondern der daraus resultierende Mangel an Gewerbeflächen; das Fazit: wenig Gewerbe, wenig Einnahmen.
Manche Menschen befürchten, dass durch die Aufnahme von Staatskrediten die Inflation steigen könnte, weil sich damit die Geldmenge aufbläht. Durch die Kreditnahme wird aber nur das Geld in Anspruch genommen, das bereits vorhanden ist, leider aber jemanden Anderen gehört und deswegen zurückbezahlt werden muss. Wenn der Staat Kredite aufnimmt, dann nur um den Steuerzahler zu schonen. Um die Kredite zurück zahlen zu können, muss der Staat das Geld den Bürgern per Steuern wieder wegnehmen. Würde der Staat das notwendige Geld gleich durch die Steuern einnehmen, dann wäre es für die Bürger deutlich billiger, weil sie die Kreditzinsen nicht mitbezahlen müssten. Wenn der Staat also Kredite aufnimmt, dann nur deswegen, damit einige Wenige daran verdienen können, dass der Staat gegenwärtig nicht genug Geld hat.
Freie Journalisten sind aufmerksamer: Unsere Welt wäre ein schönerer Ort, wenn die Journalisten im Verhältnis zu den Eigentümern der Medien frei wären, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Was ist das für ein gesellschaftliches System, in dem die Medien einigen wenigen Reichen gehören, die dafür sorgen, dass nur noch ihre eigene Meinung in die Öffentlichkeit kommt!
Edelprofil FDP: “Die hundert Chaos-Tage der Schwarz-Gelben Koalition” titelte RE-Autor Georg Erber heute Mittag. Auch einige StudiVZler geben in den vergangenen Tagen verschiedene Urteile zur FDP-Politik ab. Sie reichen von belustigt bis völlig verärgert.
Gruppe Bündnis 90/Die Grünen: Nicht nur innerhalb der Gruppe der FDP beschäftigen sich die VZ-Nutzer mit der Spende eines Hotelunternehmers. Auch in diesem Forum wird diskutiert. Allerdings mit weit weniger Beteiligungen.
Gruppe FDP: “FDP-Spende entzweit das Parlament“, titel heute Focus Online. Denn die umstrittene Millionenspende eines Hotelunternehmers beschäftige nun auch den Bundestag. Ein Eilantrag der Grünen, “die Begünstigung des Hotelgewerbes” bei der Umsatzbesteuerung zu beenden, scheiterte. Doch nich nur auf parlamentarischer Ebene wird gestritten. Auch die StudiVZler beschäftigt das Thema schwer. Bereits am heutigen späten Nachmittag, einen Tag nach Eröffnung, konnte der Thread unter dem Titel “Ist die FDP korrupter wie andere Parteien?” 40 Kommentare nach sich ziehen.
Gruppe Piratenpartei: Der Jahresabschluss ist gemacht und für manch einen geht es nun schon wieder los mit der alljährlichen Steuererklärung. Dass diese buchhalterischen Tätigkeiten bei den meisten Mitmenschen nicht gut ankommen, ist klar - Auch beim Schatzmeister, wie Spiegel Online kurz vor Silvester berichtet hat, verhält sich das so. Auf entsprechende handelsübliche Software mag er jedoch nicht zurückgreifen. Die StudiVZler nehmen sich nun des Themas an.
Gruppe Die Linke: Kopfschütteln innerhalb einer Diskussionsgruppe auf StudiVZ. Ein VZ-Nutzer nimmt eine Meldung von rp-online.de auf. Der Titel “Im Sommer soll es vorliegen - Schäuble kündigt Milliardensparpaket an“. Ab 2011 wolle die Bundesregierung “drastisch sparen” heißt es darin. Geplant seien zehn Milliarden Euro Kürzungen pro Jahr. Doch ist das der richtige Weg?
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll sich bereits im Weihnachtsurlaub befinden. Zuvor legte er dem Volk aber noch eine Gabe unter den Weihnachtsbaum. Gabe jedoch ist das falsche Wort. Denn: es geht in Wirklichkeit ums Nehmen. Nehmen will uns Schäuble zwar erst ab 2011 so richtig. Was genau er uns da nehmen will, wissen wir nicht. Denn Schäubles “Gabe” - ein Steuersparpaket - bleibt vorerst noch verpackt. Aber ahnen tun wir es doch alle: Geld. Geld will er von uns. Irgendwoher muss ja die Kohle schließlich wieder kommen, die die lustige “Tigerentenkoalition” vorher (auf unser aller Kosten) an die eigene Klientel verschenkt hat, nicht wahr? Und mit den horrenden Schulden, die gemacht wurden und weiter gemacht werden, muss ja auch einmal Schluss sein! Wozu hat man denn die “Schuldenbremse” (wo gibt’s die Dinger eigentlich zu kaufen?) ins Grundgesetz eingebaut? Also hat Minister Schäuble zu- und angepackt, um das Problem zu lösen. Wie nun zu erfahren war, hat der oberste Finanzer - wie weiland die dänische Olsenbande - einen Plan.
In Deutschland schneit es. Die Schneemassen wachsen. Darüber freuen sich die Kinder. Sie liefern sich Schneeballschlachten, rodeln Hügel hinunter und bauen Schneemänner. Ältere Menschen dagegen trauen sich nicht mehr aus dem Haus, haben Angst vor Stürzen, plündern ihre Kühlschränke und Kühltruhen. Bald wird die letzte Büchse im Vorratskeller geöffnet sein.
Gruppe FDP: Kaum zwei Monate nach der Bundestagswahl scheint für einige VZ-Nutzer die Zeit für eine erste Regierungsbilanz schon gekommen. Was lief gut, was lief falsch? Wo sollte die FDP Kompromisse eingehen und wo nicht? 40 Einträge finden sich in dieser überaus regen Diskussion.
Gruppe Die Linke: Bis jetzt ist es eine sehr intime Gesprächsrunde unter gerade einmal zwei VZ-Nutzern. Sie tauschen sich aus über “Alternativen zum Zinseszinssystem”. Doch ihre Ausführungen lohnen sicherlich, einmal mehr darüber nachzudenken.
Edelprofil SPD: “Die Niederlage war selbstverschuldet”, erklärt der scheidende SPD-Chef Franz Müntefering heute auf dem Parteitag der SPD in Dresden. Es war ein selbstkritischer Auftakt mit harten Worten. Nicht minder sind jedoch die, die sich derzeit auf der Pinnwand der Sozialdemokraten finden lassen. Der Frust mancher Wähler scheint sich zu entladen.
Edelprofil FDP: Ja oder Nein. Hü oder hott? Der neue Verkehrsminister Peter Ramsauer (CDU) hat die PKW-Maut wieder ausgegraben, um sie dann gleich wieder einzubuddeln. Auch die StudiVZler diskutieren über das Thema - mit ganz eigenen Vorschlägen.
Unpraktikables bei FDP hoch im Kurs: Bei manchen Programmpunkten der laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU/CSU und FDP ist der Bürger geneigt zu glauben, die Ergebnisse der Pisa-Studien zeigten sich zwischenzeitlich auch schon bei unseren politischen Volksführern in gar beängstigender Weise. Anders jedenfalls kann er sich den doch sehr unausgereiften Vorstoß der Freien Demokraten kaum erklären, ein sogenanntes „Bürgergeld“ anstelle des Arbeitslosengelds II einzuführen.
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