Politik + Wirtschaft + Wissenschaft
Wissenschaftler rechnen mit kontraproduktiver Hatz auf Arme. Müssen jetzt mehr Menschen im Auftrag des Staates sterben? Als hätten wir es nicht schon längst gewusst, dass es keine massenkompatible Lösung für Langzeitarbeitslose und gesellschaftlich Unterprivilegierte gibt. Nun folgt die wissenschaftliche Bestätigung auf den Fuß, die da sagt:
Was für die Einen ein “wichtiges gesellschaftliches Signal” ist, bedeutet für die Anderen einen der rabenschwarzesten Tage seit langer Zeit. Denn “Zensursula” hat gesiegt: Wie heute nicht nur auf turi-2.-blog.de zu lesen ist, hat der Deutsche Bundestag am gestrigen Abend mit den Stimmen der Großen Koalition den heiß diskutierten Gesetzesentwurf zur groß angelegten “Internetzensur”, wie er vielfach gesehen wird, verabschiedet. 389 Ja-Stimmen standen gerade einmal 128-Nein-Stimmen gegenüber. Nicht nur für Franziska Heine, Initiatorin einer der erfolgreichsten Online-Petitionen überhaupt (wir berichteten) ist das ein Schlag ins Gesicht. Sie hat, so berichtet Spiegel Online, “mittlerweile eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt”. (Interessant zum Weiterlesen u. a. auch: netzpolitik.org und www.hatmeinabgeordneterfuernetzsperrengestimmt.de)
Das Ende der “Menschlichkeit”
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