Readers Edition

Schlagwort "Urteil"

Ist Globalisierung ein Vorurteil?

5. März 2010 von Albert Albern

Es ist gut, wenn jemand gleich am Anfang ein praktisches Beispiel verspricht, damit ich ihn endlich verstehen kann. Es ist für mich sehr enttäuschend, wen das Praktische dann ausbleibt. Weil ich dann nur verständnislos in die Welt schauen muss. Noch schlimmer wird es für mich, wenn dann zum Beispiel auch noch der Begriff “Globalisierung” aufgegriffen wird, von dem wir uns noch kein ausreichendes Bild gemacht haben, um unsere wage Vermutungen und Andeutungen zu diesem Begriff ernsthaft unter die Lupe nehmen zu können. Und trotzdem wollen einige aufrichtige Beobachter bereits zahlreiche Vorurteile gegenüber dem Begriff “Globalisierung” bei der globalen Mehrheit der Menschen ausgemacht haben.

5.0

derzeit 5.00 Sterne
1
2
3
4
5
6

Historisches Urteil des BVerfG

3. März 2010 von Rolf Ehlers

Andreas Klamm-Sabaot hat hier alsbald nach der Veröffentlichung das 85-Seiten-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 2.3.2010 zur Unzulässigkeit der derzeitigen Speicherung aller Kommunikationsdaten der Bürger in sehr informativer Weise vorgestellt.

4.9

derzeit 4.94 Sterne
1
2
3
4
5
6

Vermischtes + Internetkultur

Fassaden sind doch keine Daten

von Holger Finn

Doppelter Schock für Bundeslandwirtschaftsministerin Ilse Aigner. Wochenlang hatte die gelernte Rundfunkmechanikerin, die sich derzeit etwas als Aufseherin der Landwirtschaftlichen Rentenbank in Frankfurt/Main dazuverdient, das Angebot “Street View” des Internetkonzerns Google zum datenschutzrechtlichen Supergau aufgeblasen, um vom verfassungswidrigen Umgang der Bundesregierung mit Telefon- und Internetverbindungsdaten abzulenken. Dann erklärte das Bundesverfassungsgericht trotzdem die von der neben ihrer Tätigkeit als Aufseherin der Kreditanstalt für Wiederaufbau auch noch als Verbraucherschutzministerin tätigen ehrenamtlichen Karnevalsverbandsvorsitzenden kritiklos hingenommene Speicherung aller Verbindungsdaten für ungesetzlich.

4.0

derzeit 4.00 Sterne
1
2
3
4
5
6

Politik + Wirtschaft

Das große Spiel “Arm und Reich”

2. März 2010 von Albert Albern

Seit wann haben wir eigentlich die Begriffe arm und reich in unserer Sprache? Weit mehr als über hundert Tausend Jahre lebten wir Menschen in Sippen - familienähnlichen Ansammlungen von Quatsch und Tratsch, märchenhaften Erzählungen und viel Liebe und Zoff. Alles gehörte damals allen. Weder die Erzählungen noch die vielen Witze unterlagen irgendwelchem Gesetz über das geistige Eigentum. Die Beute der Sammler und Jäger wurde geteilt. Seit eh und je lebten die Menschen in ihren spaßigen Kommunen und umsorgten sich gegenseitig.

4.9

derzeit 4.92 Sterne
1
2
3
4
5
6

Politik + Internetkultur

BVerfG: Vorratsdaten-Speicherung nicht mit dem Grundgesetz vereinbar

von Andreas Klamm Sabaot

Höchste Richter in Karlsruhe schützen Grundrechte und Demokratie – Gesetz zur Vorrats-Datenspeicherung muss überarbeitet werden

4.5

derzeit 4.46 Sterne
1
2
3
4
5
6

Politik + Internetkultur

Freiheit auf Vorrat

von Holger Finn

Sie wussten immer unsere Namen, sagten die Bürgerrechtler der DDR nach dem Mauerfall über ihre Stasi-Beobachter. Zwei Jahrzehnte später gibt sich niemand mehr mit Namen zufrieden, es müssen schon Kontonummern, Blutgruppe und DNA-Codes sein, dazu Telefonverbindungsdaten, IP-Adressen und Handy-Standortinformationen, selbst wenn es nur um Ladendiebstahl geht. Also vorsichtshalber erstmal alles speichern, wer weiß, wozu es noch mal gut ist - so hatte der Staat sich seine Gesetze gemacht.

3.9

derzeit 3.86 Sterne
1
2
3
4
5
6

Grundrecht auf richtige Berechnung der Existenzsicherung

9. Februar 2010 von Rolf Ehlers

Grundsätzlich sind Grundrechte Abwehrrechte des Bürgers gegen den Staat. Das Bundesverfassungsgericht hat aber in stetiger Rechtsfortbildung bis zum heutigen Tage anerkannt, dass Grundrechte auch Leistungsansprüche beinhalten können.

4.8

derzeit 4.83 Sterne
1
2
3
4
5
6

HartzIV-Urteil: Existenzminimum bleibt weiter durch Sanktionen gefährdet

von nicole oppelt

“Ein klares Plädoyer für mehr Menschenwürde”, nennt es Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD). Als eine “schallende Ohrfeige für die Bundesregierungen” bezeichnet Linke-Fraktionschef Helmut Holter das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Berechnung der HartzIV-Regelsätze und Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) spricht gar von einem “großen Tag für die Kinder”. Die Richter haben heute gesprochen. Wie es nun weitergeht, das ist allerdings völlig unklar. Denn neben viel Lob werden auch Warnungen laut.

4.3

derzeit 4.25 Sterne
1
2
3
4
5
6

Politik + Wirtschaft

Geld stinkt doch

von Rolf Ehlers

Freie Journalisten sind aufmerksamer: Unsere Welt wäre ein schönerer Ort, wenn die Journalisten im Verhältnis zu den Eigentümern der Medien frei wären, ihre Meinung öffentlich zu äußern. Was ist das für ein gesellschaftliches System, in dem die Medien einigen wenigen Reichen gehören, die dafür sorgen, dass nur noch ihre eigene Meinung in die Öffentlichkeit kommt!

5.2

derzeit 5.20 Sterne
1
2
3
4
5
6

Verkehrte Welt - Gedanken zur gestrigen Runde bei Anne Will

11. Januar 2010 von Claus-Dieter Stille

Das Thema der Talk-Sendung “Anne Will” gestern Abend im Ersten lautete “Agenda-Jahr 2010 - Mit neuen Reformen gegen die Jobkrise”. Der Anlass: Vor fünf Jahren trat das von der damaligen rot-grünen Regierung mehr schlecht als recht zusammengeschusterte HARTZ-IV-Gesetz in Kraft. “Wie”, fragte Anne Will, “hat HARTZ-IV das Land und den Arbeitsmarkt verändert?”

3.6

derzeit 3.63 Sterne
1
2
3
4
5
6

Gezielte Tötungen in Afghanistan durch die Bundeswehr: Jetzt lohnt die Klage vor dem Bundesverfassungsgericht!

27. Dezember 2009 von Rolf Ehlers

In 2007 noch gerichtliche Billigung des Afghanistan-Einsatzes: Im Urteil vom 3. Juli 2007 – 2 BvE 2/07 –, in dem es um den Einsatz der Bundewehr-Tornados zur Luftunterstützung in Afghanistan ging, führte das Bundesverfassungsgericht aus:

4.6

derzeit 4.58 Sterne
1
2
3
4
5
6

Wo war eigentlich Roland Koch?

19. Dezember 2009 von Daniel Nuber

Es ist viel passiert in diesem Jahr. Wie immer wurde das Gute vom Schlechten überwogen – besonders auf politischer Ebene. Erinnern wir uns zum Beispiel an eine ganz besondere Diskussion, die erst vor wenigen Monaten geführt wurde: Zivilcourage. Ausschlaggebend war die Ermordung Dominik Brunners, der bei dem Versuch, Kinder vor jugendlichen Erpressern zu schützen, von ebendiesen zusammengeschlagen wurde und wenig später seinen Verletzungen erlag. Damals hat vor allem die CDU (mal wieder) höhere Strafen gefordert: »Wir wollen Übergriffe im öffentlichen Personenverkehr härter bestrafen«, sagte der Vorsitzende des Innenausschusses im Bundestag Wolfgang Bosbach (CDU). Insgesamt hielten sich solche Forderungen allerdings im Rahmen. Und vor allem einer war vergleichsweise besonders still: Roland Koch (CDU).

4.6

derzeit 4.58 Sterne
1
2
3
4
5
6

Vermischtes + Internetkultur

Eine Lektion für Deutschland

18. Dezember 2009 von nicole oppelt

Gruppe Die Linke: “Was zu viel ist, ist zu viel”, zitiert ein VZ-Nutzer heute den gleichlautenden Artikel aus der taz. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte habe einem mehrfach Vorbestraften recht gegeben, der gegen seine nachträgliche Verwahrung aus Sicherheitsgründen geklagt hatte. Nun beschäftigen sich die StudiVZler mit dem Thema.

4.9

derzeit 4.88 Sterne
1
2
3
4
5
6

Vermischtes + Kultur

Der gestillte Kollege - Oder: die Fatwa für alle Fälle

von Claus-Dieter Stille

Wer nach der Lektüre dieses Beitrags gleich wieder umhergeisternde Vorurteile über den Islam aufgreift, weil sie diese auch noch bestätigt sehen und aus diesem Grunde mit einem Finger bohrend in Richtung dieser Religion zeigen sollte, bedenke: mindestens drei Finger weisen dabei auf ihn selbst zurück. Zweifellos nämlich hat es schon immer unter den Gläubigen aller Religionen - mögen sie ansonsten auch noch so gute Christen, Juden oder Moslems gewesen sein - Menschen gegeben, welche in bestimmten Lebenssituationen, drücken wir es einmal vorsichtig aus, ihren Glauben etwas liberaler ausgelegt haben, bzw. dankend gerne diversen Auslegungen gefolgt sind, die dies sogar halbwegs legalisierten. Und das ist noch heute so. Übrigens: erfinderisch in jeder Hinsicht sind ebenso Agnostiker und Atheisten. Eine gehörige Portion Schlitzohrigkeit ist bei derlei Geschichten immer von Vorteil und deshalb auch meist immer im Spiel. Mögen uns die Evangelen diesbezüglich auch manchmal etwas zu staubtrocken daherkommen: die Katholiken sind es bestimmt durchaus nicht immer. Deshalb geht es bei denen möglicherweise auch etwas bunter und theatralisch-feierlicher zu. Sündigen und Beichten. Das gehört doch irgendwie zusammen. Möchte man augenzwinkernd wagen hinzuzufügen. Und was gibt es nicht erst für witzige Geschichtchen über geschickte Auslegungsformen der Menschen mosaischen Glaubens, diesbezüglich den Rabbi befragen…

4.6

derzeit 4.63 Sterne
1
2
3
4
5
6

Vermischtes + Internetkultur

Mehr als Schabernack: Nervenkrieg gegen eine Rezensentin bei Amazon

14. Dezember 2009 von Heinz-Peter Tjaden

“Lasset die Rezensenten zu mir kommen und wehret ihrer nicht, denn sie schreiben auch über Bücher, die sie nicht gelesen haben (können).” Dieses Kunststück bringt bei Amazon nicht nur jemand zustande, der sich “Morgenländer” nennt und angeblich in Bremen wohnt. Der erfindet einen Professor und schiebt ihm eine Buchempfehlung unter. Unfug machen können aber auch andere. Zum Beispiel eine gewisse W., die wie eine Besessene in ihren Fantasiebeiträgen den Rezensionsstil einer Frankfurterin kopiert. W. wohnt angeblich in Remscheid.

5.4

derzeit 5.36 Sterne
1
2
3
4
5
6