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Schlagwort "Verbot"


Politik + Wirtschaft + Vermischtes

Die Volcker-Rule: Nobody is too big to fail

8. März 2010 von Georg Erber

volck.jpgPaul Volcker, ehemaliger Vorsitzender der Fed, der derzeit zu den einflussreichsten unabhängigen Beratern von Barack Obama in Fragen der Finanzmarktreform zählt, hat mit seinem Vorschlag, dass es keine Finanzinstitution geben dürfe, die nicht Bankrott gehen dürfe, die so genannte Volcker-Rule, die Finanzwelt erschreckt. Damit setzt er die schon vorhandene Kritik an der Rettung von einzelnen Finanzinstituten durch Staatshilfen in Form von Verstaatlichung, Teilverstaatlichung oder Bailouts, in eine Konsequente Politikregel um. Er fordert grundsätzlich von allen Finanzinstitutionen, dass sie ein Testament verfassen.

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Politik

Iran: Islamischer Cyber-Militarismus auf dem Vormarsch

22. Februar 2010 von Hamid Tehrani

Das Internet wird im Allgemeinen als ein Bereich für Dialog und friedlichen Austausch angesehen, aber im Fall von Iran, hat sich der politische Konflikt in eine neue Form des Online-”Krieges” verwandelt, in dem die stärksten Waffen diejenigen sind, die die freie Meinungsäußerung zum Schweigen bringen.

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Politik + Internetkultur

Iran geh du voran

11. Februar 2010 von Holger Finn

irgoo.jpgUnter Experten ist die staatsgefährdende Wirkung der Welteroberungspläne des US-Internetkonzernes Google unumstritten. Vor allem mit großartig gescheiterten Projekten wie Google Knol, Google Base und Google Nexus One habe das Unternehmen gezeigt, dass es keinerlei Respekt vor dem Wissensmonopol des Staates kenne. Google wisse zuviel, bestätigte zuletzt auch die in der Bundesregierung für das Internet zuständige Landwirtschaftsministerin Ilse Aigner, der offenkundig nicht ganz wohl ist bei dem Gedanken, dass zahllose Terminabsprachen ebenso wie geheime Geburtstagswünsche oder sogar Liebesbriefe über den Email-Dienst aus Kalifornien abgewickelt werden könnten.

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Vermischtes

Schulhof zur Hölle

6. Februar 2010 von Holger Finn

Die hellwache Staatsanwaltschaft Halle war einer supergroßen Sache auf der Spur, damals im Jahre 2004. In einer hervorragend organisierten Razzia gelang es den Strafverfolgern, 50.000 Exemplare einer CD mit dem Namen “Widerstand ist feige - Gurkenrock aus dem Untergrund” zu beschlagnahmen. Die hatte die NPD dazu benutzen wollen, die Jugend Mitteldeutschlands zu veranlassen, Neonazi zu werden. Statt das Album mit handgemachtem Grunzrock auf den Schulhöfen der Republik verteilten zu können, wurde der Besteller der Werke nun unter großer medialer Anteilnahme festgenommen und nach dem Scheitern eines ersten Anlaufes dann doch noch mit Erfolg angeklagt.

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Politik + Kultur

Burkaverbot

4. Februar 2010 von Rolf Ehlers

burkp.jpgEs geht nicht ums Kopftuch, die Burka ist viel schlimmer

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Politik

Verbote als Chance

29. Januar 2010 von Holger Finn

Es ist ein Vorstoß, wie ihn sich Generationen von Eltern und Großeltern schon lange gewünscht hatten. Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner wagt es nun endlich - die junge smarte Ministerin will ein Süßigkeitenverbot für Supermarktkassen verhängen - dort sollen künftig lange Regale mit Tomaten, Gurken und süßen Litschis schon die Jüngsten dazu locken, mal etwas knackig-gesundes zu probieren.

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Politik

Russland: Luschkow verbietet Schwulenparade

27. Januar 2010 von gusnews.net

Luzhko.jpgJuri Luschkow ist bereits seit geraumer Zeit als Gegner von Homosexuellen bekannt. So ist es nicht verwunderlich, dass er auch diesmal die für den Mai geplante “Gay Parade” in der gleichnamigen Metropole am Fluss Moskwa verboten und sie als eine “Blasphemie” bezeichnet hat.

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Politik

Verbot der Woche: Gummibärenwerbung

12. Januar 2010 von Holger Finn

Vor 30 Jahren, als die Grünen noch selber strickten und stolz nicht fair gehandelte Pullover im Bioladen kauften, durfte sogar auf Parteitagen noch geraucht werden. Seitdem aber hat sich die Ökopartei emanzipiert, aus den Opfern der Werbung der Tabakindustrie sind selbstbewusste Vorkämpfer für ein fremdbestimmtes Leben geworden.

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Kultur + Internetkultur

Ägypten: Seit wann ist Saudi-Arabien ein Vorbild für die Schweiz?

11. Dezember 2009 von Marwa Rakha

Am Sonntag, den 29. November stimmten 57,5% der Wähler in der Schweiz dem Verbot über den Neubau von Minaretten zu und ebneten damit den Weg zu einer Verfassungsänderung. Das Referendum betrifft nur den Bau neuer Minarette (nicht von Moscheen) und erstreckt sich auch nicht auf die vier bestehenden Minarette. Jillian York befasste sich mit den ersten Reaktionen aus der arabischen und muslimischen Blogosphäre. Das Verbot schlägt immer noch Wellen unter den Fans und der Opposition.

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Vermischtes

Verbot der Woche: Fachwerk-Vermummung

10. Dezember 2009 von Holger Finn

Sachsen-Anhalt geht scharf gegen Hauseigentümer vor, die ihre Fachwerkhäuser hinter Putz verstecken. Nach dem Inkrafttreten eines Bundesgesetzes, das es im Rahmen der PPQ-Initiative “Verbot der Woche” untersagt, Feuerwerkskörper in der unmittelbaren Nähe von Fachwerkhäusern zu zünden, hat der Landtag in Magdeburg jetzt auch ein Vermummen von Fachwerkmauern durch Putz, Vorhangwände und Fassadenfarbe erlassen. Anders mache die neue bundesweite Regelung keinen Sinn, hieß es im politischen Magdeburg: “Verschalte Fachwerkbauten sind als solche für den Bürger nicht zu erkennen”, hieß es im Innenministerium. Dadurch bestehe die Gefahr, dass Feuerwerkskörper von Bürgern aus Unkenntnis trotz Verbotes in der Nähe von Fachwerkhäusern gezündet würden.

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Vermischtes + Internetkultur

NPD - Ab in den Untergrund?

3. Dezember 2009 von nicole oppelt

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen: Einen interessanten Diskussionsansatz liefern heute StudiVZler innerhalb der Gruppe Bündnis 90/Die Grünen. Sie greifen die jüngsten Meldungen rund um ein mögliches neues Verbotsverfahren gegen die NDP auf.

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Vermischtes + Internetkultur

“Religionsfreiheit offiziell abgeschafft”

30. November 2009 von nicole oppelt

Gruppe Piratenpartei: Die Meldung des gestrigen Tages, dass sich die Schweizer gegen den Bau neuer Minarette ausgesprochen haben, beschäftigt auch die Nutzer in der Gruppe der Piratenpartei. Seit dem frühen Sonntagabend diskutieren sie den “Willen des Volkes”. Rund 160 kontroverse Wortmeldungen sind bis zum frühen Montagnachmittag zu finden.

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Politik

Austritt aus der Völkerfamilie

29. November 2009 von Holger Finn

Thyssen-Aufsichtsrat Peer Steinbrück und Libyens Staatschef Gaddhafi haben es schon immer gewusst: Die Schweiz ist kein demokratisches Gemeinwesen, sondern wahrscheinlich eher ein Land der Räuber, Hallunken und Ausländerfeinde. Jetzt haben die Schweizer einen weiteren Schritt aus der kuschelwarmen Völkerfamilie getan.

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Vermischtes + Internetkultur

Zeitschrift “Emma” macht auf “Freiheitsdilemma” aufmerksam

21. Oktober 2009 von nicole oppelt

Gruppe Bündnis 90/Die Grünen: Die VZ-Nutzer wagen sich heute an ein heißes Eisen. Ein Kommentator hat einen Beitrag aus der Frauenzeitschrift “Emma” aufgegriffen. Der Titel: “Mobbing gegen kopftuchfreie Mädchen“.

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Wirtschaft + Vermischtes

Nano-Produkte. Roßtäuscher weiter aktiv.

25. September 2009 von Rolf Ehlers

Seit Jahren hört das Gerede um die angebliche Begünstigung der Gesundheit durch Nano-Produkte nicht auf, obwohl von berufener Seite immer wieder klar herausgestellt wurde, dass es sich bei diesen Produkten um reine Roßtäuschung handelt. Mancher wird sich noch daran erinnern, dass Bayern München sich – bestimmt im Glauben an die behauptete Wirksamkeit – auf diesem Sektor stark engagiert hatte.

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