Gruppe Piratenpartei: Nach der Teil-Entmachtung von Bundesbank-Vorstand Thilo Sarrazin meldet sich ein StudiVZler zu Wort, der folgende These ins Feld führt: “Der Fall Sarrazin zeigt wie sehr man in Deutschland in seiner Meinungs - und Redefreitheit eingeschränkt ist. Und das trotz Grundgesetz.”
“Was soll das? Warum wird überhaupt ein Geschichtsthema behandelt?” Diese Fragen hat der derzeitige Kirchenpräsident Wilhelm Leber am 20. Mai 2008 in der Zeitschrift “Unsere Familie - Die Zeitschrift der Neuapostolischen Kirche” gestellt. Seine Antwort: “Dazu ist zu sagen, unsere Geschichte ist Teil unserer Identität. Wir können Sie nicht einfach außer Acht lassen… Würden wir die Geschichte ignorieren, wären wir sehr leicht angreifbar. Jeder plötzliche Hinweis auf Geschehnisse der Vergangenheit könnte zu Irritation und Enttäuschung führen. Das Wissen um die Vergangenheit gibt eine sichere Grundlage.”
Heute wirft “Bild” in der Serie über kriminelle junge Ausländer einen Blick auf “deutsche Anklagebänke”. Gestern ist dieses Blatt ein wenig ins Schleudern geraten, als es um Gewalttäter ging. Die Mehrheit - hieß es - sei Ausländer oder habe zumindest ein Elternteil, das Ausländer sei. Über diese Jugendlichen hätte “Bild” zwar auch schreiben können, dass ein Elternteil Deutsche oder Deutscher sei, aber das hätte die Statistik durcheinander gebracht.
Die NPD dürfte am gestrigen Abend ihren Wahlwerbespot zur hessischen Landtagswahl im Hessischen Rundfunk ausgestrahlt haben. Soweit nichts Besonderes - allen zur Wahl zugelassenen Parteien stehen entsprechende Sendezeiten zu - wäre dem nicht ein kurzes juristisches Gerangel vorausgegangen.
“Den Straftatbestand der Volksverhetzung kann in der CDU niemand, also auch nicht die Parteivorsitzende, erkennen”, hat die CDU-Bundesgeschäftsstelle mir, Readers-Edition-Autor Heinz-Peter Tjaden, mitgeteilt. Nach einem Interview, das der hessische Ministerpräsident Roland Koch der “Bild-Zeitung” gegeben und das dieses Blatt am 28. Dezember 2007 auf Seite 2 der Bundesausgabe veröffentlicht hatte, wurde bei der Staatsanwaltschaft in Wiesbaden der entsprechende Antrag gestellt.
Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier (SPD) warnt vor einem religiösen Kulturkampf…
Zu dem Beitrag von Franz Alt über die Bergpredigt, habe ich eine Geschichte herausgesucht, die vor 25 Jahren in einem Erzählband des Werkkreises Literatur der Arbeitswelt erschienen ist. Ich dachte mir damals folgende Zeitungsmeldung aus:
Vielleicht kommt der iranische Premier Mahmud Ahmadinedschad zum Besuch der iranischen Fußballnational- mannschaft nach Deutschland. Deshalb hat die neue Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch, eine Kampagne mit dem Ziel gestartet, ihn hier strafrechtlich zu verfolgen. Seine völkerrechtliche Immunität müsse aufgehoben werden, fordert sie.
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