Deutsche Politiker kennen kein Grundgesetz
7. März 2010 von Julien Germain
Zu viele neue Gesetze verstoßen gegen die Verfassung der Bundesrepublik
Schlagwort "Wolfgang Schäuble"
5.7
“Der Staat wird dadurch zur Mafia!”
2. Februar 2010 von nicole oppelt
Edelprofil Angela Merkel: Wiegen 2,5 Millionen Euro Kaufpreis mögliche Steuereinnahmen von 100 Millionen Euro auf? Wenn es nach der Kanzlerin und Finanzminister Wolfgang Schäuble geht, dann wohl ja. Nicht umsonst erwägt die Regierung derzeit den Kauf der Steuersünder-CD. Die Mehrheit der Bürger steht hinter einer solchen Entscheidung. Währenddessen warnt nun auch der Wirtschaftsrat vor Fehlern. Und nicht nur der. Auch die StudiVZler äußern auf der Pinnwand der Kanzlerin mittlerweile Bedenken.
Steuersünder-CD: Mit dem Teufel zu Tisch
von Holger Finn
“Take the money and run”, singt Vienna Teng stellvertretend für Thom Yorke, denn wir sind hier in der “Idioteque”, wo Regierungen erwägen, zum Zwecke der Verbrechensbekämpfung unter Vernachlässigung der Gesetze mit Steuergeldern Diebesgut zu kaufen.
3.9
Steuersünder-CD: Kaufen oder nicht kaufen?
1. Februar 2010 von nicole oppelt
Gruppe Piratenpartei: Soll Wolfgang Schäuble zuschlagen oder lieber nicht? Kaum eine Frage beschäftigte die Medien als auch die Politik in den letzten Tagen so sehr wie das Angebot, eine CD mit 1500 mutmaßlichen Steuersündern für 2,5 Millionen Euro zu kaufen. Eine heftige Diskussion ist entbrannt, der sich seit heute auch die StudiVZler anschließen.
5.3
Youtube - Momente, die bewegen
29. Dezember 2009 von nicole oppelt
Die ersten übermütigen Kinder zünden bereits Knallfrösche während sich ihre Mütter sicherlich schon mit dem Silvester-Mahl auseinandersetzen. Weihnachten ist passé, der Jahreswechsel steht vor der Tür. Allerorten blicken auch die Medien in diesen Tagen zurück und stellen ihre ganz besonderen Highlights aus 2009 dem Publikum vor. Wird der Abschied von Michael Jackson dabei sein? Oder vielleicht das Wunder vom Hudson River im letzten Januar? Jeder Redakteur hat da wohl seine ganz eigene Vorliebe.
3.7
Geht Schwarz-Gelb den falschen Weg?
22. Dezember 2009 von nicole oppelt
Gruppe Die Linke: Kopfschütteln innerhalb einer Diskussionsgruppe auf StudiVZ. Ein VZ-Nutzer nimmt eine Meldung von rp-online.de auf. Der Titel “Im Sommer soll es vorliegen - Schäuble kündigt Milliardensparpaket an“. Ab 2011 wolle die Bundesregierung “drastisch sparen” heißt es darin. Geplant seien zehn Milliarden Euro Kürzungen pro Jahr. Doch ist das der richtige Weg?
Nun mal Butter bei die Fische, Herr Schäuble!
von Claus-Dieter Stille
Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) soll sich bereits im Weihnachtsurlaub befinden. Zuvor legte er dem Volk aber noch eine Gabe unter den Weihnachtsbaum. Gabe jedoch ist das falsche Wort. Denn: es geht in Wirklichkeit ums Nehmen. Nehmen will uns Schäuble zwar erst ab 2011 so richtig. Was genau er uns da nehmen will, wissen wir nicht. Denn Schäubles “Gabe” - ein Steuersparpaket - bleibt vorerst noch verpackt. Aber ahnen tun wir es doch alle: Geld. Geld will er von uns. Irgendwoher muss ja die Kohle schließlich wieder kommen, die die lustige “Tigerentenkoalition” vorher (auf unser aller Kosten) an die eigene Klientel verschenkt hat, nicht wahr? Und mit den horrenden Schulden, die gemacht wurden und weiter gemacht werden, muss ja auch einmal Schluss sein! Wozu hat man denn die “Schuldenbremse” (wo gibt’s die Dinger eigentlich zu kaufen?) ins Grundgesetz eingebaut? Also hat Minister Schäuble zu- und angepackt, um das Problem zu lösen. Wie nun zu erfahren war, hat der oberste Finanzer - wie weiland die dänische Olsenbande - einen Plan.
5.4
“Danke, Rob Savelberg”
28. Oktober 2009 von nicole oppelt
Gruppe “Danke Rob Savelberg”: Mit seinem beherzten Nachfragen hat er über das vergangene Wochenende die Herzen der Youtube-User erobert. Der “De Telegraaf” Journalist Rob Savelberg hat etwas gewagt, wozu offensichtlich keiner seiner deutschen Kollegen in der Lage war, er hat bei Angela Merkel kritisch in Sachen Wolfgang Schäuble und einer gewissen Summe Bargeld nachgehakt (wir berichteten). Der StudiVZler Christian Leifeling hat ihm, dank dieses Vorstoßes, am 25. Oktober eine eigene Gruppe innerhalb des sozialen Netzwerkes gewidmet.
4.9
Wie war das mit den 100.000 DM, Frau Merkel?
25. Oktober 2009 von nicole oppelt
Vorweg: Er hat die Frage nicht in seiner Muttersprache Holländisch formuliert, sondern sein Anliegen bei der Pressekonferenz zur Vorstellung des schwarz-gelben Koalitionsvertrages “brav” auf Deutsch zum Besten gegeben. Doch mit Wohlwollen konnte der Reporter der niederländischen Tageszeitung “De Telegraaf” nicht rechnen. Viel zu unbequem war das, worauf er von Angela Merkel eine klare Antwort bekommen wollte.
4.7
“Ein wahres Gruselkabinett”
24. Oktober 2009 von nicole oppelt
Gruppe Die Linke: Nicht nur unter den Piraten, auch in der Gruppe der Linken wird über die jüngsten Personalentscheidungen heftig debattiert.
4.1
“Schäuble ist raus”
von nicole oppelt
Gruppe Piratenpartei: Der Koalitionsvertrag steht. Das Postenkarussell hat sich gedreht. Mit Bezug auf einen Beitrag von Radio Utopie eröffnen auch die StudiVZler die Diskussion zu den jüngsten Ergebnissen.
4.7
Schäuble bringt den Koffer mit - Ein Kommentar
23. Oktober 2009 von Holger Finn
Die erste Überaschung ist geglückt: Wolfgang Schäuble, zuletzt erfolgreich bei der Regulierung des Festplatteninhalts der Deutschen, wird der neuen Bundesregierung der Nationalen Rettung künftig als Finanzminister angehören. Schäuble, unter dem heute schon legendären Einheitskanzler Helmut Kohl und dessen Frau Hannelore für die Finanzierung der Christlich-Demokratischen Union zuständig, habe sich angeboten, mit einem noch in seinem Besitz befindlichen Koffer die klaffenden Löcher im Nothaushalt des nächsten Jahres zu stopfen.
Ministerposten-Karussell
von Andreas Grieß
“Schäuble überwacht jetzt Banken” titel die taz. Nicht ganz falsch, denn der Innenminister wird Finanzminister, damit der Kanzleramtsminister Innenminister wird, was auch der Wirtschaftsminister hätte werden können, der nun aber Verteidigungsminister wird, weil der Verteidigungsminister nichts wird und der Wirtschaftsminister FDP-Personalie wird.
4.0
Guttenberg, geh’ Du voran
von nicole oppelt
Edelprofil Karl-Theodor zu Guttenberg: Schwarz-Gelb biegt auf die Zielgerade ein und so langsam scheinen sich auch Posten herauszukristallisieren. Wie Financial Times Deutschland und andere Medien berichten, könnte der bisherige Wirtschaftsminister Karl-Theodor zu Guttenberg mit dem bisherigen Innenminister Wolfgang Schäuble tauschen. “Guttenberg hat die Wahl”, heißt hingegen bei Spiegel Online.
4.0
Traut Ihr den Terrorwarnungen?
26. September 2009 von nicole oppelt
Gruppe Die Linke: Im Zuge der vermehrten Meldungen über neue Droh-Videos und verstärkte Sicherheitsmaßnahmen kurz vor Wahl machen sich auch die VZ-Nutzer Gedanken über die derzeitige Situation. Die Frage: “Traut Ihr den Terrorwarnungen?” steht im Raum.
3.7
